There are millions of polls. A lot of them questionable. Gallup, and Rasmussen of course, ranks among the most reliable. The latest Gallup poll has Romney up by six and above 50 percent. This is, from a purely statistical observation, important. “This is the first time that Romney has hit 50% in the Gallup likely voter poll and the president has never hit 50% in the likely voter poll. And no candidate who has led in mid-October with 50% or more in the likely voter poll has gone on to lose. Every one of them has gone on to win,” Karl Rove said on Fox News on Wednesday.

Update: Romney up by seven now in Gallup poll.

Update 2: Romney leads in RCPs Electoral Map for the first time.

…because that is, where all his accomplishments lie! I did not have the opportunity to watch the second presidential debate live, because I was sitting in an aircraft. After touchdown in Germany, the general assumption was, Obama ahead on points, while Romney stood his ground. While I certainly agree with the latter, I have difficulities agreeing with an Obama win. I believe that this impression was contaminated by the very poor performance of the incumbent in debate one. Obama was much better this time. But if you listened carefully to where he allegedly scored: The lot of it was populist or promises what he would like to do in the future. The kid has got a four year record. …weiterlesen

Der grinsende Joe

Vizepräsident Biden sollte im heutigen Duell gegen Paul Ryan die schwache Performance seines Chefs Obama aus der verlorenen Debatte gegen Mitt Romney wettmachen. Biden landete einige Treffer. Ryan gelang dies ebenfalls. Auswirkungen auf die Umfragen dürfte dieser Abend nicht haben. Was die Debatte über die Debatte aber in den nächsten Tagen bestimmen dürfte, ist das die gesamte Auseinandersetzung dominierende pathologische Grinsen von Joe Biden, dem sie beim Einsetzen seiner Haarimplantate offenbar ein paar Mal etwas zu tief in den Schädel gebohrt haben. …weiterlesen

Kann er Obama retten?

Seit der ersten Debatte zwischen dem republikanischen Präsidentschaftskandidat Mitt Romney und Amtsinhaber Barack Obama sind die Meinungsumfragen dramatisch zugunsten des Herausforderers umgeschlagen.

Kein Wunder, dass die Demokraten zu nie da gewesener Kreativität auflaufen, um den katastrophalen Auftritt ihres  Messias schön zu reden. Obama sei ausser Übung gewesen, er habe Romney nicht derart aggressiv erwartet, er leide unter dem „opening debate syndrome“ des Amtsinhabers usw.  Am überzeugendsten mag da noch die Erklärung von Al Gore erscheinen, der Obamas Versagen mit der dünnen Höhenluft von Denver (1600 m über dem Meeresspiegel gelegen) zu erklären versuchte. Dennis Byrne von der „Chicago Tribune“ merkte dazu an, dass Gore als Experte für globale Erwärmung vermutlich genau weiss, wovon er redet, wenn er darüber spricht, wie es ist,  wenn einem in dünner Luft schwindelig wird. …weiterlesen

Kurzzusammenfassung der Debattenbeiträge des Amtsinhabers aus der ersten presidential debate, Denver, 10/03/2012.

Romney schlägt Obama

Einer Umfrage von CNN / ORC zufolge, die direkt nach der ersten Debatte zwischen Amtsinhaber Obama und Herausforderer Romney erfolgte, sagten 67% der Befragten, Mitt Romney habe die Debatte gewonnen. In der Tat ist wohl zu keiner Zeit ein amtierender Präsident in einer Debatte so vollständig entzaubert worden wie Obama. Bis heute abend waren viele Konservative keine grossen Anhänger von Romney. In dieser Debatte hat er die große Masse der amerikanischen Kommentatoren überrascht, wenn nicht begeistert. Alte Schlachtrösser des Politbetriebs in den Staaten loben Romney und bewerteten seinen Auftritt als die beste Debattenperformance seit Kennedy gegen Nixon im Jahr 1960. …weiterlesen

Jakob Augstein, der Streicher von nebenan

H.M. Broder auf der “Achse des Guten”: Ich habe an dieser Stelle vor einigen Tagen über den Herausgeber des “Freitag”, Jakob Augstein, geschrieben, er sei ein “Salon-Antisemit”. Nun muss ich mich korrigieren. Jakob Augstein ist kein Salon-Antisemit, er ist ein lupenreiner Antisemit, eine antisemitische Dreckschleuder, ein Überzeugungstäter, der nur Dank der Gnade der späten Geburt um die Gelegenheit gekommen ist, im Reichssicherheitshauptamt Karriere zu machen. Das Zeug dazu hätte er. …weiterlesen

Fornoff: Moralische Kategorien eines Gossenjungen

In den letzten 48 Stunden haben wir erfahren, wie die Konsequenzen der Aussenpolitik Obamas im Nahen Osten aussehen. More to come. Der Film, über den sich der Pöbel echauffiert, hat kein Mitglied des Mobs gesehen. Ähnlich lief es bei den Mohammed-Karikaturen im Jahre 2005. Es ist ein Fehler, dass sich die US-Administration überhaupt über den Film äussert. Er liegt ausserhalb ihrer verfassungsmässigen Zuständigkeit. Und es spielt keine Rolle, welche Qualität der Film hat. Ob er geschmacklos oder beleidigend ist. Er ist durch das Recht auf freie Meinungsäusserung gedeckt. In Europa wie in den USA. Und das gilt auch für Christus in einer Urinflasche. …weiterlesen

Das “Management” der €-Krise ist ein einziger Beleg des monumentalen Scheiterns der Staatsratsvorsitzenden Merkel und ihres “Wollt Ihr den totalen Euro”-Finanzministers Schäuble. Nun ist die Devise, das eigene totale Versagen um keinen Preis zuzugeben und dem schlechten Geld noch hunderte Milliarden gutes Geld hinterherzuwerfen. Die EZB-Marionette Draghi fabuliert derweil etwas von “Der Euro ist unumkehrbar”, was an die wahnhaften Äußerungen der SED-Anhänger erinnert, die immer noch an den Sozialismus glauben, hätte man ihn nur richtig ins Werk gesetzt. …weiterlesen

Der kleine Willkommensgruß, den Josef Schlarmann, Chef der Unions-Mittelstandsvereinigung,  nach Urlaubsrückkehr an die ewige Kanzlerin richtete, lautet so: “Es gibt keinerlei grundsätzliche Debatte mehr, weil alles in Frau Merkels CDU als alternativlos angeboten wird”, sagte Schlarmann. “Das ist wie in der Mensa, die täglich nur ein Gericht anbietet. Wem das nicht schmeckt, der bleibt draußen”. …weiterlesen

Fährt Frankreich an die Wand. Francois Hollande

Die jüngsten steuerrechtlichen Maßnahmen des sozialistischen Premiers im Elysée-Palast (Ausdehnung der Erbschaftssteuer von bis zu 45%, massive Erhöhung der Vermögenssteuer) haben meinen Bekannten TK zu einer mail veranlasst, die ich nachfolgend wiedergebe. Die “Neue Zürcher Zeitung”  weist in diesem Zusammenhang auf ein Problem hin, das alsbald auch andernorts auftauchen dürfte. Und insbesondere jene betreffen wird, die an Immobilien als krisensichere Anlage glauben.  Die NZZ schreibt: “Das Beispiel Frankreichs sollte als Warnung dienen für all jene, die mit dem Kauf von Immobilien im Ausland liebäugeln. Viele Staaten oder Teilstaaten, – zum Beispiel Spanien, Italien oder Florida –, sind klamm. Und Immobiliensteuern gehören zu jenen Abgaben, denen man besonders schlecht ausweichen kann. …weiterlesen

Monti: Parlament entmachten, Parlamente erziehen.

“Wenn sich Regierungen vollständig durch die Entscheidungen ihrer Parlamente binden ließen, ohne einen eigenen Verhandlungsspielraum zu bewahren, wäre das Auseinanderbrechen Europas wahrscheinlicher als eine engere Integration.”

Mario Monti, August 2012

Es wäre ja auch noch immer schöner, räumte man dem gerade entmündigten Bundestag ein, seinen verfassungsmäßigen Aufgaben nachzukommen. Das kann ein Mario Monti keinesfalls hinnehmen. Und verlangt damit nicht mehr als andere Brüsseler Lichtgestalten wie Barroso, Ashton oder van Rompuy. Was für ein herrliches Leben ohne den nervigen Souverän, für den die Welt ohnehin zu komplex ist. …weiterlesen

Friedrich August von Hayek

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Der Entwurf ist ein gesetzgeberisches Fiasko, beschämend, wie der pure Lobbyismus der Mehrwertsteuerermäßigung für Hoteliers oder das neue Meldegesetz. Das Gesetz ist auch völlig überflüssig und stellt darüber hinaus eine erhebliche, möglicherweise verfassungswidrige Bedrohung der Meinungsfreiheit dar. Weiter bei W&V.

Merkel: Bedingungslose Kapitualtion

Man muss lange in der deutschen Nachkriegsgeschichte suchen, um ein noch kompletteres und  verantwortungsloseres politisches Versagen zu entdecken, als Bundeskanzlerin Merkels bedingungslose Kapitulation beim gefühlten siebenundneunzigstausendsten „Krisengipfel“ in Brüssel. Italien und Spanien erhalten unkonditioniert und ohne weitere Reformauflagen Geld aus den Rettungsschirmen (lies: aus der deutschen Kasse). Damit wird es - natürlich - keinerlei weitere Reformen mehr geben. Warum der eigenen Bevölkerung Struktur- oder Sparmassnahmen zumuten, wenn man einen von Deutschland finanzierten Selbstbedienungsladen eingerichtet hat. Welcher griechische Politiker, die Spitzen sind ja gar nicht erst nach Brüssel gekommen, wird vor diesem Hintergrund noch irgendwelche Zusagen einhalten? Hunderte Milliarden deutscher Steuergelder sind damit schon bis heute unwiderbringlich verloren. …weiterlesen

Genialer Coup des Umweltneulings

Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat davor gewarnt, den Kompromiss beim UN-Umweltgipfel in Rio de Janeiro schlecht zu reden. Man kann dem sympathischen Schlitzohr hier gar nicht genug beipflichten. Durch seinen engagierten Einsatz und seine auch für Umweltskeptiker  mitreissende Rede ist es ihm gelungen, die Weltgemeinschaft in letzter Sekunde zu einer Verpflichtungserklärung zu bewegen, die eine neue Epoche in Sachen Klimaschutz einleiten dürfte. Was wirklich begeistert, ist der geniale Ansatz den Altmaier gefunden hat. Ein gerissener Plan, der sofort Millionen Anhänger finden wird. Hier der geniale Text von Altmaiers Abschlußdokument: …weiterlesen

Gestern, in der Halbzeitpause des Spiels Deutschland-Portugal, wurde in einer der öffentlich-rechtlichen „Nachrichtensendungen“ Finanzminister Schäuble interviewt. € 100.000.000.000,00 an Finanzhilfe für die spanischen Banken habe er mit seinen europäischen Kollegen beschlossen. Zu verteilen seien die Hilfen unter Aufsicht der Spanier. Das scheint von makelloser politischer Korrektheit. Und es wirkt auch durchdacht. Diejenigen, die die „Aufsicht“ auf dem Weg zum Kollaps des spanischen Bankensystems hatten, behalten sie auch weiterhin. Der Volksmund hat dafür eine schöne Redewendung parat.

Angesichts eines derart kompetenten Krisen-Managements, mit dem hier durch die Brüsseler Bürokratie und ihre nationalen Helfershelfer das Jahrhundert in die Schranken gewiesen werden soll, ist es nicht sicher, dass das Schneeballsystem „Europäische Währungsunion“ bis zum Finale der Europameisterschaft Bestand hat. Sicher ist nur, dass es kollabieren wird. Bis dahin wird man sich das inkohärente Gestammel der europäischen Nomenklatura weiter anhören müssen. …weiterlesen

Ab sofort in jedem Amt untragbar. Sigmar Gabriel.

Alle, die die Nachrichten verfolgen, sind Zeugen der terroristischen und kriegsverbrecherischen Hamas-Angriffe auf israelische Zivilisten. Die Raketen fliegen wieder, es gibt zivile Opfer. Alle haben dies mitbekommen, nur offenbar der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, nicht. Er brillierte heute auf seiner Facebook-Seite nach einem Besuch im Nahen Osten mit folgendem Statement:

“Ich war gerade in Hebron. Das ist für Palästinenser ein rechtsfreier Raum. Das ist ein Apartheid-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt.” …weiterlesen

Die ewige Kanzlerin

…die Rückgratlosigkeit Angela Merkels und ihre Bereitschaft alles, wofür sie jemals vorgab einzutreten, über die Klinge springen zu lassen. Wenn es ihr zum Machterhalt verhelfen könnte. So hat sie sich schon durch die Männerriege der CDU an die Spitze gemobbt. Brot und Spiele. Gib dem Pöbel, was er will. Alles steht zur Disposition. Vom Leipziger Parteitag 2003 (neoliberale Positionen) bis heute hat die Kanzlerin alle politischen Standpunkte eingenommen, die im Parteienspektrum Deutschlands (nimmt man die Linkspartei einmal aus) vertreten sind. Aktuell ist sie rot/grün. Atomausstieg, Bundeswehrreform, Abschaffung der Hauptschule, jetzt demütigendes, kriecherisches Übernehmen des Kandidaten der Opposition für das Amt des Bundespräsidenten. …weiterlesen

Leider! Weil das, nach dem Weglaufen von Köhler und dem Rücktritt von Wulff ein weiterer Schlag ins Gesicht von Merkel wäre. Eine bodenlose Demütigung und die personifizierte Niederlage für die Kanzlerin im nominell höchsten Amt. …weiterlesen

Das war's. Endstation Burgwedel.

Wenn wir alle demnächst auf die „Ära Wulff“ zurückblicken, was bleibt dann in Erinnerung? Ein mausgrauer Technokrat, bieder bis ins Mark, mit einem Backsteinhäuschen von atemberaubender Hässlichkeit. Ein farbloser Provinzler ohne jede Ausstrahlung, dessen grösster Moment im Amt die törichte These war, der Islam gehöre zu Deutschland. Und der dies dazu noch mit einem Goethe-Zitat zu untermauern suchte, aus dem sich das glatte Gegenteil ergibt. Niemand wollte Wulff als Bundespräsidenten, sieht man von der politischen Nomenklatura ab. Statt Gauck wurde Wulff der unwilligen Bevölkerung aufgezwungen. Ein Manöver in Sachen Machterhalt, vergleichbar mit dem fiebrigen Populismusschub, einer Industrienation über Nacht die Kernkraftwerke abzustellen. Bis zum Blackout das Fähnchen in den Wind hängen. …weiterlesen

Durch die Mordserie der nazistischen Terrorgruppe aus Zwickau sind bundesweit acht Türken und ein Grieche getötet worden. Erstes Opfer war im September 2000 ein türkischer Blumenhändler aus dem hessischen Schlüchtern. 2001 ereignete sich der nächste Anschlag in Nürnberg. Noch im selben Jahr folgten Morde in Hamburg und München. 2004 war Rostock Tatort, später Dortmund und Kassel. Rassismus und Fremdenhass waren die Motive der Täter, deren einzig richtige Entscheidung im Leben es war, sich eine Kugel in den Kopf zu jagen. (Nur) Insoweit haben Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos für ihre Gesinnungsgenossen durchaus Vorbildfunktion.

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Lichtgestalt will aufräumen

Wenn eine unwählbare Trümmerpartei wie die FDP sich im Kampf mit der 2%-Hürde aufreibt, dann leiden auch Lichtgestalten wie Frau Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (LS) unter plötzlichen Populismusschüben.

„Dubiose Anwälte haben sich darauf spezialisiert, Blogger und Kleinunternehmen wegen Online-Lappalien abzumahnen und dabei abzukassieren. Nun hat Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger genug: Sie will die rechtlichen Schlupflöcher der Abmahn-Industrie schließen“, heisst es in einem von jeder Sachkenntnis freien Traktat in der „Süddeutschen“. …weiterlesen

Der Entwurf für einen Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), über den das Kabinett heute berät, ist öffentlich. Der Vertrag stellt ein Ermächtigungsgesetz zur faktischen Abschaffung weitreichender und grundlegender demokratischer Befugnisse der Euro-Länder dar, diesmal ein wenig subtiler eingefädelt und formuliert, als es im Falle des europäischen Verfassungsentwurfes des früheren französischen Präsidenten Giscard d’Estaing oder beim Vertrag von Lissabon der Fall war. …weiterlesen

Der Spitzenmann der CDU in Schleswig-Holstein tritt zurück, weil er zwischen März und Mai 2010 eine rechtlich nicht zu beanstandende Liebesbeziehung zu einer 16-Jährigen aus Nordrhein-Westfalen unterhielt. Das ist sicher zumindest ungewöhnlich. Wenn aber ein legales Verhalten zu einem Rücktritt führt, sollen  zur Abrundung ein paar denkwürdige Ereignisse aufgelistet werden, die im weiteren Sinne zum selben Themenkreis gehören. Anhand dieser Fälle mögen dann diejenigen, die den Rücktritt als nötig erachten im Einzelnen begründen, warum dort Konsequenzen jeweils nicht erforderlich gewesen waren. …weiterlesen

Peter Frey: Multikulti schützt vor Terrorismus

Peter Frey ist, seit sein Vorgänger Nikolaus Brender durch den damaligen hessischen Ministerpräsidenten Koch entsorgt wurde, Chefredakteur des ZDF. Das Feuern von Brender war ein schöner Beleg für die „durch die Besetzung der Gremien garantierte Staatsferne“ des gebührenfinanzierten Senders. Brender genießt jetzt seinen Ruhestand als gefeierter Märtyrer. Und sein Nachfolger meldet sich hier und da mit Kommentaren zu Wort, denen beizupflichten gelegentlich schwer fällt. So auch am 25.07.2011, als Frey im „heute-journal“ das Attentat in Norwegen kommentierte (ab min 11:43). …weiterlesen

By Bruce Bawer

Living in Oslo during the past few years, I passed the government buildings downtown almost every day. I lived right up the road from them, only a five-minute walk; they were my gateway to downtown Oslo. Very often, when I looked over at these structures in which, I knew, the prime minister and all of the cabinet ministries had their offices, I shook my head in wonder at the utter lack of visible security. Almost never did I see a single armed — or even unarmed — guard. (The only exceptions were on the rare occasion when a blizzard of foreign flags and a motorcade parked on the sidewalk indicated that some president or prime minister was visiting from abroad.)

This lack of security was certainly not unusual for Norway, where the police don’t carry guns, and where the very idea of police carrying guns is widely looked upon as some holdover from an earlier stage of human evolution. …weiterlesen

Wenn jemand Medienmacht besitzt, ist das für die Bericht erstattende Klasse in unserem Land nicht grundsätzlich ein Problem. Es wird dann zu einem solchen, wenn die Medienmacht gepaart ist mit von den eigenen abweichenden politischen Standpunkten. Dass beispielsweise die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF über eine ganz erhebliche Medienmacht verfügen, liegt auf der Hand. Und sie sind rot-grün dominiert und leben dies in der Berichterstattung auch aus. 40 % der deutschen Journalisten stehen den Grünen nahe …weiterlesen

“Der LEOPARD 2 ist das Synonym weltweit führender Kampfpanzertechnologie. Seine vielseitige Überlegenheit nutzen die Streitkräfte von 16 Nationen..Der LEOPARD 2 ist vom Polarkreis über die Alpen und Anden bis an das Mittelmeer und den Pazifik verbreitet “,

kann man auf der Website des Herstellers dieses schmucken Mobils lesen. Ist es da ein Wunder, dass auch die saudischen Scheichs, immer auf der Suche nach sinnvollen Anlagemöglichkeiten für ihre Petrodollars, mit diesem schmucken Gefährt aufwarten wollen? Zumal die faktischen Treibstoffkosten zu vernachlässigen sein dürften. Aber Deutschland wäre nicht Deutschland, wenn …weiterlesen

There is no rational reason why a small republican experiment in 1776 grew to dominate global culture and society — except that America is the only nation, past or present, that put trust in the individual rather than in the state and its elite bureaucracy. Such confidence in the average free citizen made America absolutely exceptional — something we should remember more than ever on this Fourth of July.

Victor Davis Hanson