F... the Islamofascists !

Im Iran überschlagen sich die Ereignisse, der Aufstand eskaliert, ein historischer Moment, den man treffend mit dem Vorwort aus Stefan Zweigs „Sternstunden der Menschheit“ beschreiben kann:

„Solche dramatisch geballten, solche schicksalsträchtigen Stunden, in denen eine zeitüberdauernde Entscheidung auf ein einziges Datum, eine einzige Stunde und oft nur eine Minute zusammengedrängt ist, sind selten im Leben eines Einzelnen und selten im Laufe der Geschichte. […] Ich habe sie so genannt, weil sie leuchtend und unwandelbar wie Sterne die Nacht der Vergänglichkeit überglänzen.“ …weiterlesen

Die Nummer 1 der Genossinen und Genossen

Die Orientierungslosigkeit der SPD wird auch durch den rapiden Wechsel an der Parteispitze deutlich. Müntefering, Platzeck, Beck, Müntefering Gabriel. Und das alles in nur fünf Jahren. Es ist offenkundig, dass es Gabriel an allen nötigen Vorausetzungen fehlt, in diesem Amt Erfolg zu haben. Andererseits macht ein Blick in die stark gelichteten Reihen präsentabler Genossen – Gabriel gehört wohl eher nicht dazu – schnell deutlich, dass kaum Alternativen verfügbar sind. …weiterlesen

In seinem Meisterwerk „Über die Demokratie in Amerika“ kommt Alexis de Tocqueville zu dem Schluß, dass das Streben nach Gleichheit zu einer Gleichschaltung unter einer starken Zentralgewalt führe. Diese entmündige die Bürger und mache sie vom Handeln der jeweiligen Regierung abhängig. Die Bürger würden des selbständigen Handelns und der Eigenverantwortung entwöhnt. Die Regierung sorge für Sicherheit, sehe die Bedürfnisse der Bürger voraus und befriedige sie. Sie manage alle Details des täglichen Lebens. Tocqueville warnt davor, dass das Streben nach „Gleichheit“ keinen Schutz vor Tyrannei gewähre, sondern vielmehr ehrgeizige und unaufrichtige Politiker begünstige, …weiterlesen

Sauberer Solarstrom aus der Sahara. Deutsche Konzerne sind Schrittmacher in Sachen Volksverdummung, europäische Firmen machen mit: Die „Desertec-Initiative“ wird uns als Quantensprung grüner Technologie schmackhaft gemacht. Von naiven Nachrichtenmoderatoren, die diesen ideologisch-doktrinären Unfug an den gleichgeschalteten Zuschauer bringen. Haarsträubend ! …weiterlesen

„Menschenrechte sind keine innere Angelegenheit“, erklärte die Kanzlerin) in der letzten Woche. Die Oberhäupter des Terrorismus in Teheran blieben gelassen, als sie das hörten.  „Deutschland steht auf der Seite der Menschen, die auf den Straßen protestieren.“, sagte die Kanzlerin. Was ihr Wort wert ist, kann man an den Taten ablesen.  Ein Kommentar:

Zur Rolle von Gerhard Schröder siehe hier.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009

Castro Zeyala Chavez

Militär, Staatsstreich, Lateinamerika. Die Linke atmet auf. Endlich wieder ein Ereignis im Weltgeschehen, das die eigene, beklagenswerte Weltanschauung zu bestätigen scheint. Seit dem Fall der Mauer hatte man ja auch wenig zu lachen. USA, Imperialismus, CIA, Killerkommandos. Da war wenig, man musste sich schon die Missionen in Afghanistan und Irak zum Angriffskrieg schönphantasieren. Manuel Zelaya, ein peinlicher Möchtegern Chavez, der Drogenkorruption verdächtig und bisheriger Präsident Honduras war auf eine Verfassungsänderung per Volksabstimmung aus, die ihm eine gesetzlich nicht vorgesehene weitere Amtszeit ermöglichen sollte. …weiterlesen

Montazeri und Khomeini

Montazeri ist einer der bedeutendsten Kleriker im Iran. Und ein erklärter Gegner der Konservativen und Hardliner. Montazeri veröffentlichte heute eine Erklärung über die Angriffe der Sicherheitskräfte auf die Demonstranten und zu den Opfern. Auszüge: …weiterlesen

Im Oktober 2008 schrieb ich anläßlich des Ergebnisses der Landtagswahlen in Bayern das Folgende:

“Scheinbar unbeachtet bleibt Steinmeiers erster großer Erfolg als Kanzlerkandidat. Die SPD erzielte mit weniger als 19 Prozent ebenfalls ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegszeit. Völlig unfähig von dem vernichtenden Schwächeanfall der CSU zu profitieren, gab sie sogar weiter ab. Ihr unaufhaltsamer Niedergang ist die eigentliche Botschaft der Bayernwahl. Nicht das Debakel der CSU.”

Im Wesentlichen kann man diese Einschätzung angesichts des Ergebnisses der heutigen Europawahl wiederholen.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009

Mit Klassenkampfparolen versuchen die Sozialdemokraten ihren unaufhaltsamen Niedergang abzufedern. Breite Schultern, soziale Gerechtigkeit, Reichensteuer. In einem Land, in dem bis auf die FDP jede Partei durch und durch sozialdemokratisch ist, hat man für die Urheberin keine Verwendung mehr. Im diffusen Niemandsland der Platitüden hat sich die Parteispitze verrannt und verkauft es dem kleinen Fähnlein ihrer verbliebenen Anhänger als Erfolg, wenn sie sich gegen die „Parteilinke“ behauptet haben. Dann kann man sich als „moderat“ präsentieren. Neben so beklagenswerten Populisten wie Gabriel oder doktrinären Ideologen wie Wowereit und Nahles lässt sich Müntefering als Parteisoldat verheizen und Steinmeier gibt sich als prinzipien- und charakterlose Spätausgabe von Putins bezahltem Lakaien Schröder. Das dem Land, das einen Finanzminister wie Karl Schiller hervorgebracht hat, allerdings ein Darsteller wie Peer Steinbrück in eben diesem Amt zugemutet wird, überrascht selbst vor dem Hintergrund des übrigen Personals, das bedauerlicherweise unser Land präsentiert. Ein Videokommentar zum Finanzminister:

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009

Der Rapper K’naan, wohl so etwas wie die somalische Antwort auf Bushido und ein Mann mit dem Intellekt und den moralischen Kategorien einer Darmbakterie, hat eine überraschende Erläuterung des Piratenproblems zur Hand. In der Radioshow „The Morning After“ erklärt er, dass die Piraten tatsächlich Umweltschützer sind. …weiterlesen

Familienministerin von der Leyen macht mit dem Vorwand, Kinderpornographie zu bekämpfen, Kritiker ihres nach Meinung fast aller Experten zum Scheitern verurteilten Plans, Internet-Seiten ohne richterliche Kontrolle zu sperren, mundtot. Dafür eröffnet ihr Zensursytem wunderbare staatliche Zugriffsmethoden auf das Medium. Methoden, die man aus China, dem Iran und Nordkorea kennt. Ein Videokommentar:

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009

Es gehört zu den großen Erfolgsgeschichten des Lobbyismus, dass es den europäischen Bauernverbänden gelungen ist, die Politik zur Veruntreuung von Steuergeldern zu erpressen. Randalierende französische Bauern haben schon den korrupten französischen Ex-Präsidenten Chirac am Nasenring zu den Subventionströgen nach Brüssel gezogen.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009

Der Videokommentar enthält exklusives Bildmaterial von der Afghanistan-Konferenz der Foreign Policy Initiative, die am 31.03.2009 in Washington stattfand. Er befasst sich weiter mit der Zukunft der Nato, der Sicht der Amerikaner auf den Beitrag ihrer “Verbündeten” und dem erfolglosen Versuch des US-Präsidenten, die Europäer zu einem angemessenen Mitwirken am Afghanistan-Krieg zu bewegen. Die “Times” bezeichnete die Zusagen Europas als “lächerlich”.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009

UPDATE: Bill O’Reilly “Why The World Will Not Fight Evil”

Pre-Election Bipartisanship

Ich bin in den letzten drei Wochen durch die USA gereist. Von New York City über Washington D.C., Arizona, Utah, Las Vegas nach L.A. Gibt man sich als McCain-Anhänger zu erkennen, erhält man weit mehr Zuspruch, als man sich dies nach den Berichten in den deutschen Medien (soweit man ihnen Glauben schenkt) vorstellen würde.

Schulterklopfen, Daumen hoch, Kommentare über die Stärken von McCain oder die Schwächen von Obama. Ob von schwarzen Stewardessen auf dem Flug von New York nach Washington oder weißen Joggern am Strand von Santa Monica. Aber auch in den USA wird – wie gestern im „heute journal“ des ZDF - mehr über die Schwangerschaft und den Kleider-Etat von Sarah Palin als über die serienmäßigen Aussetzer und fachlichen Peinlichkeiten des grotesken Joe Biden berichtet. …weiterlesen

Dass Bayern das erfolgreichste und eines der am besten regierten Bundesländer ist, hat der CSU nicht geholfen, eine historische Wahlniederlage zu vermeiden. Die Probleme der Partei begannen spätestens mit dem Abgang Stoibers nach dessen Zögern und Zaudern und Kneifen um die Übernahme eines Ministerpostens in Berlin. Die CSU war angeschlagen, und die Doppelspitze Huber/Beckstein keine überzeugende Antwort auf die Nachfolgefrage. …weiterlesen