Nach dem Tohuwabohu der letzten Tage kann man sich durchaus fragen, worin der Unterschied zwischen der Bundesrepublik und der DDR besteht. Spontane Antwort: In der Bundesrepublik ist auch die Opposition gegen die Meinungsfreiheit und für Berufsverbote.

Wir leben schließlich in einem Land, in dem ein Finanzexperte wegen Äußerung einer politischen Meinung aus dem Vorstand der Bundesbank abberufen werden soll. Am Tag davor noch hat Bundespräsident Wulff auf den Vorstand der Bank Druck ausgeübt, indem er erklärte, er glaube, dass jetzt der Vorstand schon einiges tun könne, damit die Diskussion Deutschland nicht schade - vor allem auch international. Will er uns weismachen, dass etliche notorische Schurkenstaaten demnächst die Hannoveraner Messe meiden werden, weil ein Bankfachmann sich zur Qualität der Immigration in Deutschland geäußert hat?

Fast schon höhnisch klingt die Erklärung der Kanzlerin, sie begrüße die unabhängige Entscheidung des Bundesbankvorstands. Es ist zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass jemand in diesem Amt sich politisch gegen ein Buch ausspricht. An dieser Stelle erinnern wir uns an eine kleine Meldung aus der Rubrik „Bunte Welt“, aus der hervorging, dass Angela Merkel als Urlaubslektüre in diesem Sommer eine Stalin- Biografie im Gepäck gehabt habe. Damals haben wir uns beim Lesen der Meldung keine weiteren Gedanken gemacht. …weiterlesen

Ab sofort müssen für den ganzen öffentlichen Raum neue Tragbarkeitsberechnungen aufgestellt werden. Die gesamte politische Statik dieser Republik hat sich verändert. Wenn die Meinungsäußerungen eines Thilo Sarrazin als untragbar gelten, dann muß das Spektrum des Tragbaren neu definiert werden. Richtschnur dafür ist nicht die Verfassung, sondern das Dafürhalten einer Politikerclique, die nichts liest, nichts weiß und nichts wissen will. Angeführt wird diese Clique von einer Knetgummi-Kanzlerin, einem Papp-Präsidenten und einem ahnungslosen Außenminister, der reflexhaft ‚Antisemitismus‘ ruft, wenn jemand die Juden für intelligenter hält als andere Völkerschaften. …weiterlesen

An ordinary French citizen who has been watching the Islamization of Paris decided that the world needed to see what was happening to his city. He used a hidden camera to start posting videos on YouTube. His life has been threatened and so he uses the alias of “Maxime Lepante. ”

Weiter hier.

Die Kanzlerin gab das Startsignal zur Hetzjagd auf den Aussätzigen. „Verletzend und polemisch“ nannte sie ein Buch, das sie nicht gelesen hatte. Gleichfalls hatte sich der mausgraue Günther Jauch der bundesdeutschen Politik zu Wort gemeldet. Der Niedersachse, der den Bundespräsidenten mimt. Er glaube, dass der Vorstand der Deutschen Bundesbank “schon einiges tun” könne, “damit die Diskussion Deutschland nicht schadet - vor allem auch international”, sagte Wulff in einem Interview. Wenn es noch irgendeines Beweises bedurft hätte, das wir in orwellschen Zeiten leben, …weiterlesen

Der Vorstand der Bundesbank hat sich einstimmig für die Trennung von seinem Mitglied Thilo Sarrazin ausgesprochen. Nach Informationen der Berliner Zeitung geht es nur noch um das Wie des Rauswurfs, nicht mehr um die Tatsache an sich.

Den Ton und die Richtung gab die Kanzlerin vor, als sie durch ihren Regierungssprecher erklären liess, sie fände das Buch “verletzend und polemisch” und “überhaupt nicht hilfreich”, um “bei der Integration voranzukommen”. Es war das erste Mal seit Ludwig Erhard, der in den Flegeljahren der Bundesrepublik Intellektuelle als “Pinscher, Uhus und Banausen” bezeichnet hatte, dass ein amtierender Kanzler bzw. eine Kanzlerin sich ein literarisches Urteil erlaubt hatte - nicht als Privatperson bei einem Besuch der Frankfurter Buchmesse, sondern ex cathedra. Und es war das erste Mal, dass ihr niemand widersprach, so als gehöre es zum Amt der Kanzlerin, Bücher danach zu beurteilen, ob sie bei der Durchsetzung der Regierungspolitik hilfreich wären oder nicht. Wäre dies der Maßstab, müsste man mindestens 99% der jährlichen Buchproduktion gleich nach dem Erscheinen einstampfen.

Und als gäbe es in Deutschland wieder eine Reichschriftumskammer, die für Sprachregelung zuständig wäre,… …weiterlesen

Der sozialdemokratisch-mediale Komplex feierte gestern eine Sternstunde gleichgeschalteten Meinungsbreis. Sarrazin, alles andere als eine rhetorische Lichtgestalt, sollte von versammelter Mannschaft coram publico gemaßregelt werden. Aygül Özkan, Renate Künast, Olaf Scholz und Ranga Yogeshwar wollten ihn auszählen. Eine zugeschaltete Wissenschaftlerin und ein im Studio separierter „Streetworker“ vervollständigten die politisch-korrekte Meute. Eine richtig schön öffentlich-rechtlich ausgewogene Mannschaft, assistiert vom Moderator.

Auf der ARD-Homepage heißt es über „Beckmann“:

“Mit seinem Talent, auf die unterschiedlichsten Charaktere und Persönlichkeiten individuell einzugehen, hat Reinhold Beckmann seine Talkshow im Ersten zu einer der ersten Adressen gemacht.”

Abgesehen davon, dass ihm genau diese Talente abgehen, …weiterlesen

Zwei großartige Texte Dritter zur causa Sarrazin:

“Vietnamesen, Inder, Juden oder Chinesen sind in ihrer überwiegenden Mehrheit überall auf der Welt erfolgreiche Einwanderer, Muslime sind es in ihrer überwiegenden Mehrheit nicht. Es wäre eine lohnende Aufgabe für die Vertreter der muslimischen Community, die Ursachen hierfür zu diskutieren und Ideen zu entwickeln, wie man diesen Umstand ändern kann. Jedenfalls lohnender als sich beleidigt der eigenen Wehleidigkeit hinzugeben und über eingebildete Islamophobie zu jammern.“

“Es geht um nichts weniger, als um das Selbstverständnis unseres Landes und unserer Nation. Es geht nicht um Ausgrenzung, und es geht auch nicht um das Problem der Integration. Es geht um die Frage, ob wir für dieses Deutschland als Teil des Westens und der europäischen Idee, als Verbündeter der Vereinigten Staaten und Israels, weiterhin wirken wollen, oder ob wir uns der „multikulturellen Demokratie“ zuwenden, dem Kulturrelativismus, und den Rechtsstaat zu Gunsten einer anatolischen Basargesellschaft mit religiösen Faustregeln aufgeben wollen…”.

Thilo Sarrazin soll in die USA abgeschoben werden. Nach seinem Rauswurf aus der SPD wegen freier Meinungsäußerung soll das Bundesinnenministerium beschlossen haben, Sarrazin notfalls in die USA abzuschieben. Aus dem Kabinett hört man, man sei zu der Überzeugung gelangt, Sarrazin habe sein Verbleiben in der deutschen Konsensgesellschaft verwirkt. Für einen wie ihn sei es am besten, sich in einem Land niederzulassen, in dem Meinungsfreiheit herrsche. Man zöge es vor, wenn er freiwillig einen Auswanderungsantrag in die USA stellen würde. Sollte er dies verweigern, so sei eine Ausweisung als ultima ratio unumgänglich.

Sarrazin wollte sich zu dieser Angelegenheit nicht äußern. Er arbeite gerade an einer neuen Provokation, ließ er mitteilen. Ein dpa-Reporter will aber gehört haben, dass Sarrazin bereit sei, in die USA umzusiedeln, wenn er von einer größeren Delegation türkischer Hartz-IV-Empfänger begleitet werde. …weiterlesen

Sie veränderten den Mittleren Osten. Petraeus und Bush

In der vergangenen Woche sind die letzten US-Kampftruppen aus dem Irak abgezogen. Gewalt gibt es nach wie vor im Irak. Das unterscheidet das Land nicht von vielen seiner Nachbarstaaten,  Pakistan beispielsweise. Die öffentliche Meinung in Europa wie hierzulande ist, was den Irak-Krieg angeht, in kollektive Amnesie verfallen. Man sollte annehmen, dass in einem Land wie Deutschland nicht so schnell vergessen wird, wie es ist, durch amerikanische Truppen von einem völkermordenden Terrorregime befreit zu werden. …weiterlesen

Verfasst vor vier Jahren. Und nach wie vor brennend aktuell. Mittlerweile ist dieser Text allerdings nicht nur eine Warnung an Europa, sondern auch vor den Tendenzen der neuen US-Administration.

Despite the bitter recrimination and growing rift between you and us, most Americans have not forgotten that a strong, confident Europe is still critical to the material and spiritual well being of the United States.

It is not just that as Westerners you have withstood — often later at our side — all prior challenges to the shared liberal civilization you created, whether the specter of an Ottoman global suzerainty, Bonapartism, Prussian militarism, Nazism, fascism, Japanese militarism, or Soviet Communism. …weiterlesen

Wo ist eine Margaret Thatcher, wenn man sie am nötigsten braucht ?

Griechenland ist pleite und der deutsche Steuerzahler wird die Zeche zahlen. Vor mehr als zehn Jahren wurde ein vergleichbares Szenario zum Gegenstand einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gemacht, das, wie stets bei die EU betreffenden, grundsätzlichen Fragen, aus politischen Gründen kniff.

Es war offensichtlich, dass die sog. „Maastricht“-Kriterien allein dem Zweck dienten, den Euro dem Volke, an eine stabile D-Mark gewöhnt, schmackhaft zu machen. Die Kriterien, wie max. 3 % Staatsverschuldung, wurden beim ersten geringen konjunkturellen Gegenwind verwässert und schließlich völlig preisgegeben. Genau, wie die arroganten Brüsseler Eliten dies von Anfang an geplant hatten. Der Beitritt von Griechenland, Spanien, Italien und Portugal zur Gemeinschaftswährung war nur durch nachhaltige Fälschung sämtlicher volkswirtschaftlicher Daten möglich. …weiterlesen

Auch hier: Nichts als die Wahrheit.

Mach dir keine Sorgen: Obwohl der israelisch-arabische Konflikt schon etliche Jahrzehnte währt und hochkomplex ist, ist für den Berichterstatter kaum Grundwissen erforderlich. Es ist auch gar nicht nötig, den unwissenden Leser oder Zuschauer mit Fakten zu nerven und das ganz dicke Brett zu bohren. Ein simples Bild ist gefragt.

Und die Sache ist ganz einfach: Israel ist die stärkere Partei in diesem Konflikt (Bad Guy), die Palästinenser die Underdogs (Good Guy). Nach diesem Muster biegen wir die Ereignisse vor Ort zurecht. Du wirst sehen, es geht wie von selbst. …weiterlesen

Professor Alan Dershowitz (Harvard Law School); acclaimed attorney, defender of civil liberties, author of “The Case For Israel” Pro-Israel conference at Durban II, Geneva, 22 April 2009.

Wenn Sie vorsichtig und mit der gebotenen Zürückhaltung darauf hinweisen, dass so gut wie alle Terroranschläge der letzten Jahre von Moslems begangen wurden, dass “Ehrenmorde” eben keine “Familiendramen” und eine moslemische Spezialität sind, dass im Islam eine extrem regressive und repressive Sexualmoral herrscht, die mit drakonischen Strafen durchgesetzt wird, dass der Output an Büchern, Erfindungen und Patenten in der islamischen Welt sehr bescheiden, dafür die Neigung zum Beleidigtsein recht stark entwickelt ist, dass in keinem Land, das von Moslems regiert wird, Menschenrechte geachtet werden, dafür aber Korruption, Vetternwirtschaft und Willkür herrschen, in einem Land mehr, im anderen weniger dass Moslems so lange Toleranz einklagen, wie sie in der Minderheit sind, sich aber als Mehrheit gegenüber Minderheiten gnadenlos intolerant verhalten - dann sind sie ein islamophober Hassprediger.

Wenn Sie dagegen lautstark und ungeniert behaupten, dass die Juden…..

Zweifellos ist Al Gore einer der grössten Klimaheuchler und - profiteure überhaupt. Nach dem Climategate-Skandal, der führende “Klimawissenschaftler” als unseriöse Schwindler und Manipulateure entlarvt, gerät auch der frühere Vize-Präsident, Oscar- und Friedensnobelpreisgewinner immer stärker in Bedrängnis. Sein Film “An Inconvenient  Truth” darf wegen neun offenbarer Unrichtigkeiten aufgrund eines entsprechenden gerichtlichen Verbotes in englischen Schulen nicht mehr unkommentiert gezeigt werden. Die “Times” berichtet jetzt darüber, dass dieser selbstlose Diener der neuen Religion “Klimaschutz und Weltrettung” in unseriöser Weise Daten interpretiert um das Schreckensszenario einer eisfreien Arktis aufbauen zu können.

“Mr Gore, speaking at the Copenhagen climate change summit, stated the latest research showed that the Arctic could be completely ice-free in five years.

In his speech, Mr Gore told the conference: “These figures are fresh. Some of the models suggest to Dr [Wieslav] Maslowski that there is a 75 per cent chance that the entire north polar ice cap, during the summer months, could be completely ice-free within five to seven years.”

However, the climatologist whose work Mr Gore was relying upon dropped the former Vice-President in the water with an icy blast.“

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009

Lord Monckton befragt eine Greenpeace-Demonstrantin zu den Fakten des angeblich durch den Menschen verursachten Klimawandels. Tatsachen, höflich und präzise präsentiert, die die faktenresistente Weltsicht der Klimawandelgläubigen auf den Punkt bringen. Man gewinnt täglich mehr den Eindruck, als hätte man es mit einer Sekte zu tun, die mittlerweile auch Medien und Politik unterwandert hat. “Klimaschutz” - was für ein grotesker Begriff.

…kann man in diesen Minuten gewohnt tendenzfrei und wie immer faktentreu auf “Spiegel Online” lesen.

“Die Justiz- und Innenminister der EU wollen in Kürze entscheiden, ob US-Ermittler Daten der Unionsbürger abgreifen dürfen. Ein SPIEGEL ONLINE vorliegender Abkommensentwurf sieht genau das vor - Datenschützer sind alarmiert.”

Schon im Juli durfte sich ein Hans-Jürgen Schlamp für die selbe Webseite ähnlich abwegig einlassen (“EU erlaubt US-Fahndern Konto-Spionage”). Über die Hintergründe dieses wichtigen und richtigen Programmes verweise ich auf “Terrorfahnung, Volksverdummung und der Gebührenzahler” bzw., wer es lieber in Englisch mag, “Germans in Hysterics Over Terrorist Money Tracking Program”.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009

Interimspräsident Roberto Micheletti

In Honduras gehen vier Monate diplomatischen Tauziehens zu Ende. Und die richtige Seite hat gewonnen. Die Demokraten, die in unseren arglosen Medien als Putschisten diffamiert wurden, tatsächlich aber Präsident Manuel Zelaya völlig legal aus dem Amt entfernten.

Manuel Zelaya, ein peinlicher Möchtegern Chavez, der Drogenkorruption verdächtig und bisheriger Präsident Honduras war auf eine Verfassungsänderung per Volksabstimmung aus, die ihm eine gesetzlich nicht vorgesehene weitere Amtszeit ermöglichen sollte. Das Verfassungsgericht, aber auch der Kongress, der Generalstaatsanwalt und der Ombudsmann für Menschenrechte von Honduras erklärten diesen Schritt für unzulässig, nur der Honduranische Kongress könne eine solche Verfassungsänderung beschliessen. Als der oberste Militär des Landes sich in Einklang mit den demokratischen Organen und dem obersten Gericht des Landes weigerte, die Wahlurnen für dieses verfassungswidrige Referendum durch die Armee aufstellen zu lassen, feuerte ihn Zelaya. …weiterlesen

In seinem Meisterwerk „Über die Demokratie in Amerika“ kommt Alexis de Tocqueville zu dem Schluß, dass das Streben nach Gleichheit zu einer Gleichschaltung unter einer starken Zentralgewalt führe. Diese entmündige die Bürger und mache sie vom Handeln der jeweiligen Regierung abhängig. Die Bürger würden des selbständigen Handelns und der Eigenverantwortung entwöhnt. Die Regierung sorge für Sicherheit, sehe die Bedürfnisse der Bürger voraus und befriedige sie. Sie manage alle Details des täglichen Lebens. Tocqueville warnt davor, dass das Streben nach „Gleichheit“ keinen Schutz vor Tyrannei gewähre, sondern vielmehr ehrgeizige und unaufrichtige Politiker begünstige, …weiterlesen

Henning Mankell - Antisemit

Krimiautor Henning Mankell ist, ebenso wie die mit einem Bundesverdienstkreuz auszeichnete Frau Langer, ein bekennender und praktizierender Antisemit, der von einer zweiten Endlösung der Judenfrage, diesmal im Nahen Osten, träumt. Damit hat er sich zweifellos für den Friedenspreis der Stadt Osnabrück qualifiziert. Die Frage ist nur, warum der Bundespräsident eine Laudatio auf ihn halten musste, in der er Mankells antisemitische Schwärmereien mit keinem Wort würdigte.

Manuel Zelaya

Völlig unbemerkt von den derzeitigen Machthabern in Honduras ist der gestürzte Präsident Manuel Zelaya in das mittelamerikanische Land zurückgekehrt. Die Übergangsregierung reagierte am Montag mit einer landesweiten Ausgangssperre und forderte Brasilien, in dessen Botschaft Zelaya Unterschlupf fand, zur Auslieferung auf. Im “Deutschlandfunk” wurde heute morgen hinsichtlich des verfassungsrechtlich völlig legitimen Vorgehens der Übergangsregierung von “Putsch” gesprochen. Der sozialdemokratisch-mediale Komplex läuft zu orwellscher Hochform auf. Hier die Fakten, die man kennen sollte.

„US-Geheimprogramm zur Ermordung von Qaida-Kämpfern enthüllt“ lautete eine Schlagzeile bei Spiegel-Online am 13.07.2009. Wenn man etwas überempfindlich ist, mag man sich bereits an der Vokabel „Ermordung“ in Zusammenhang mit der Ausschaltung von Terroristen stören. Ich jedenfalls habe ganz und gar nichts gegen die gezielte Tötung von Al Qaida-Killern. …weiterlesen

Castro Zeyala Chavez

Militär, Staatsstreich, Lateinamerika. Die Linke atmet auf. Endlich wieder ein Ereignis im Weltgeschehen, das die eigene, beklagenswerte Weltanschauung zu bestätigen scheint. Seit dem Fall der Mauer hatte man ja auch wenig zu lachen. USA, Imperialismus, CIA, Killerkommandos. Da war wenig, man musste sich schon die Missionen in Afghanistan und Irak zum Angriffskrieg schönphantasieren. Manuel Zelaya, ein peinlicher Möchtegern Chavez, der Drogenkorruption verdächtig und bisheriger Präsident Honduras war auf eine Verfassungsänderung per Volksabstimmung aus, die ihm eine gesetzlich nicht vorgesehene weitere Amtszeit ermöglichen sollte. …weiterlesen

Afghanistan den Taliban ?

Der Konflikt in Afghanistan ist weit davon entfernt, so schwierig zu sein wie der im Irak 2006. Dennoch zeigen die meisten Indikatoren in die falsche Richtung. Die Taliban erstarken, ein blutiger Sommer droht. Offenbar sind diese erheblichen Probleme ein gefundenes Fressen für alle die meinen, Deutschland trage keine Verantwortung an der Entwicklung am Hindukusch und solle sich davon stehlen. „Raus aus Afghanistan“ fordert Wolfram Weimer, Chefredakteur vom „Cicero“, und bietet hierfür fünf Argumente auf. Seine Überlegungen repräsentieren den moralischen und ethischen Verfall deutscher Intellektueller. …weiterlesen