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Archiv für die Kategorie ‘Naher und Mittlerer Osten’

A Double Tragedy for Norway

By Bruce Bawer

Living in Oslo during the past few years, I passed the government buildings downtown almost every day. I lived right up the road from them, only a five-minute walk; they were my gateway to downtown Oslo. Very often, when I looked over at these structures in which, I knew, the prime minister and all of the cabinet ministries had their offices, I shook my head in wonder at the utter lack of visible security. Almost never did I see a single armed — or even unarmed — guard. (The only exceptions were on the rare occasion when a blizzard of foreign flags and a motorcade parked on the sidewalk indicated that some president or prime minister was visiting from abroad.)

This lack of security was certainly not unusual for Norway, where the police don’t carry guns, and where the very idea of police carrying guns is widely looked upon as some holdover from an earlier stage of human evolution. …weiterlesen

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Deutsche Panzer im arabischen Frühling

“Der LEOPARD 2 ist das Synonym weltweit führender Kampfpanzertechnologie. Seine vielseitige Überlegenheit nutzen die Streitkräfte von 16 Nationen..Der LEOPARD 2 ist vom Polarkreis über die Alpen und Anden bis an das Mittelmeer und den Pazifik verbreitet “,

kann man auf der Website des Herstellers dieses schmucken Mobils lesen. Ist es da ein Wunder, dass auch die saudischen Scheichs, immer auf der Suche nach sinnvollen Anlagemöglichkeiten für ihre Petrodollars, mit diesem schmucken Gefährt aufwarten wollen? Zumal die faktischen Treibstoffkosten zu vernachlässigen sein dürften. Aber Deutschland wäre nicht Deutschland, wenn …weiterlesen

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Das Nahostproblem hat seinen Sitz in Teheran

Dr. Frank-Walter Steinmeier (FWS), Thomas Oppermann und andere Lichtgestalten der Außenpolitik unseres Landes haben mit der SPD-Fraktion einen Antrag formuliert, der intimste Kenntnisse der Nahost-Problematik verrät und gleichzeitig den einzig richtigen Weg zu deren Lösung aufzeigt. Der israelische Siedlungsbau muss aufhören. Direkte Friedensgespräche sollen beginnen. So macht man das. Und schon wird alles gut. …weiterlesen

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Die Tierliebe der Taliban

Zu den skurrilen Erkenntnissen des Antiterrorkampfes gehören auch Drohnenbilder, auf denen deutlich zu sehen ist, wie es so mancher Gotteskrieger mit Eseln oder anderem Getier treibt.


The Taliban love their donkeys - Watch more Funny Videos

Was kann denn der Esel dafür, daß ein Taliban hinter ihm hängt? Wird die Drohne trotzdem abgefeuert? Ist der Esel dann Kollateralschaden? Was sagen die Tierschützer dazu? Fragen über Fragen.

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Mission Impossible in Abbottabad

Diesem Bericht des “Washinton Examiner” zufolge agierten die Navy Seals bei der Kommandoaktion gegen Bin Laden nicht etwa mit Hilfe pakistanischer Behörden, sondern völlig ohne deren Kenntnis von der Aktion. Dies lässt Überlegungen zulässig erscheinen, wonach jedenfalls Teile der pakistanischen Regierung oder deren Behörden seit langem Kenntnis vom Aufenthaltorts Bin Ladens hatten.

Sunday afternoon’s raid by U.S. forces that killed Osama bin Laden was the “culmination of years of careful and highly advanced intelligence work,” senior administration officials said in a conference call, describing the genesis of an operation that sounded like it was right out of a “Mission Impossible” movie. …weiterlesen

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We got the Bastard!

Osama nach Kopfschuss. Hurrah!

Osama nach Kopfschuss. Hurrah!

Ein großartiger, emotionaler Moment! Eine der verabscheuungswürdigsten Kreaturen der Welt ist tot. Ausgeschaltet von einem Spezialkommando der Navy Seals. Ein Moment von großer symbolischer Bedeutung, aber ohne grosse tatsächliche Auswirkungen im Krieg gegen den Terror. Die Bedrohung durch den Terrorismus wird durch den Tod Osama Bin Ladens nicht kleiner, Al Qaida dürfte eher bemüht sein, kurzfristig „Rache“ zu nehmen. Erst vor ein paar Tagen wurde in Deutschland ein Anschlag verhindert. Glücklicherweise hat ein Kopfschuss verhindert, dass Obama und Justizminister Eric Holder in die Verlegenheit kommen, das Fiasko um das Verfahren gegen Khalik Sheik Mohammad, den man in NYC vor ein Zivilgericht stellen wollte, zu wiederholen. …weiterlesen

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Neutralität ohne Herz

Wenn ein deutscher Politiker bzw. eine deutsche Politikerin seine bzw. ihre Passivität angesichts eines Notstands damit erklärt, man sei “nicht neutral” bzw. es könnte “keine Neutralität des Herzens geben”, dann muss man mit dem Schlimmsten rechnen, auch mit einem Blutbad, bei dem die Deutschen den Opfern keine Hilfe leisten, aber emotional bewegt und keineswegs neutral abseits stehen. So etwa muss es die Kanzlerin gemeint haben, als sie erklärte, “Deutschland steht nicht neutral zu Flugverbot über Libyen” und damit die deutsche Enthaltsamkeit im UN-Sicherheitsrat begründete. Sie begründete ihre Entscheidung damit, der Lufteinsatz über Libyen sei “nicht hundertprozentig durchdacht”, ganz im Gegenteil zu ihrer Spontanentscheidung in der Atomfrage zum Beispiel. …weiterlesen

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Nachhilfeunterricht für G. Westerwelle

Versager schauen Dich an!

Versager schauen Dich an! Frieeeden....

Wie schon zuvor, wird auch jetzt deutlich, dass weder die Bundeskanzlerin noch der Aussenminster das Format oder die Qualifikation für die jeweils ausgeübten Ämter besitzen. Lesen, Herr Minister, begreifen, nachdenken und die eigenen außenpolitischen Positionen praktisch vollständig über Bord werfen: …weiterlesen

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‘One of the Great Mistakes in American Foreign-Policy History’

Sen. Lindsey Graham (R., S.C.) is ratcheting up his criticism of the Obama administration’s handling of Libya. In remarks obtained by National Review Online, Graham calls on the president to initiate a no-fly zone. He also chides Obama for his inaction. “Then-senator Obama relished the opportunity to label Iraq as President Bush’s war,” Graham recalls. “If he does not act decisively in Libya, I believe history will show that the Obama administration owned the results of the Qaddafi regime from 2011 forward.”

“One test in foreign policy — at least be as bold as the French,” Graham says. “Unfortunately, when it comes to Libya, we’re failing that test.” Read the whole piece.

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Das Alte Europa sieht alt aus

As U.S. and Japanese officials seek a plan to reverse overheating at reactors crippled by devastating earthquake and tsunami, elite American rescue teams are digging through the rubble in a desperate race against time to find survivors.

Und Deutschland? Jammert! Demonstriert! Schaltet sich ab! …weiterlesen

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Deutsche! Kauft nicht bei Juden!

Die SED marschiert!

Die SED marschiert!

Gregors SED-Truppe da, wo sie hingehört. Wo heute die NSDAP marschieren würde, sammelt sich ein aufrechtes Fähnlein von Linksfaschisten. Es genügt, nur die Fakten zu präsentieren.

…weiterlesen

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Obamas hektische Tatenlosigkeit

Bla bla bla bla bla

Bla bla bla bla bla

Das Weisse Haus ist besorgt: Die Krise in Libyen und die allgemeine Instabilität im Mittleren Osten haben zu steigenden Benzinpreisen geführt. Der Präsident wollte den Amerikanern zeigen, dass er das Problem erkannt hat.

Also veranstaltete er am 11.03.2011 eine Pressekonferenz, auf der er im wesentlichen mitteilte, er werde….nichts tun.

Er wird die strategische Ölreserve nicht anzapfen. Und er wird keine weiteren Ölbohrungen genehmigen um die Abhängigkeit der USA von importiertem Öl zu verringern. Erstens, weil schon mehr gebohrt wird und zweitens, weil man sich der Probleme nicht durch weitere Bohrungen entledigen könne.

Und wie sieht es mit einer Lösung für die Probleme in Libyien aus, die die Ölmärkte beruhigen könnte? Oh ja, machen wir, machen wir. Wir haben, zum Beispiel, unser Botschaftspersonal evakuiert. Und wir haben Gaddafi klargemacht, dass „die Welt zusieht“, weil, wie wir wissen, der libysche Verrückte äußerst betroffen auf sinkende Umfragewerte reagiert.

Gaddaffi muss sich in den Kaftan machen, wenn er hört, dass der Präsident „eine Reihe von Gesprächen über eine Vielzahl von Optionen, die zur Verfügung stehen“ organisiert hat. …weiterlesen

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Bombadiert Libyen, Pt. II

Mittlerweile schiessen Gaddafis Panzer auf Zivilisten. Die veraltete libysche Luftwaffe wird von dem Regime des zweifellos geistesgestörten (“He’s nuts”) Machthabers gegen seine eigene Bevölkerung eingesetzt. Die „USS Kearsarge“ und ein weiteres US-Kriegsschiff liegen bereits vor Kreta. Spezialkräfte, auch solche europäischer Länder, wurden auf dem Stützpunkt Souda auf Kreta zusammengezogen. Ein Kampfjet braucht von Kreta 20 Minuten um Libyen zu erreichen.  Keine Bodentruppen. Aber eine Flugverbotszone und die umgehende Zerstörung der libyschen Luftwaffe wären Schläge,  die Gaddafi vermutlich stürzen  und die Zivilbevölkerung schützen würden. Wenn die US-Luftwaffe deutlich länger als ein paar Stunden bräuchte, um die libyschen Flieger komplett zu zerstören, wäre das sehr überraschend. Und jeder, der noch einen Rest an Verstand hat, würde den Irren im Stich lassen. Ob der rückgratlose Zuschauer, der derzeit den US-Präsidenten mimt, den Mut hat, zu handeln? Oder wieder nur beim Abschlachten zusieht, wie schon im Iran im Sommer 2009? Die Rede zum Einsatz ist schon geschrieben und muss nur ganz geringfügig angepasst werden.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2011

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Bomb Libya!

Since our leaders evidently have no clue what to do in Libya, let’s give them a few ideas.  The basic rules are easy:  don’t do anything that is likely to make things worse, and you can forget about “negotiated settlements” once the bloodshed has reached the dimensions now engulfing Libya.  Finally, forget the UN (see point 1).

The first thing to do is deprive Gaddafi of as many instruments of mass murder as possible. The most obvious of these is the Libyan Air Force, which is a small and outdated collection of aircraft, many of which belong in a museum.  More specifically:  some French F-1 fighters, some old Sukhoi’s, some old MIGs, and some helicopter gunships.

Destroy them.  It’s easy.  Our Air Force can probably wipe them out in less than half an hour. …weiterlesen

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Gadaffi Has Two Choices

Kill Or Be Killed

Kill Or Be Killed

Put yourself in the position of Moammar Gaddafi. For years you have been enjoying doing whatever you like with the total wealth of the country, stashing it away by buying large share-holdings in Italian and German companies. Billions and billions more dollars are available in the oil reserves. Western oil companies queue up to give you this unearned wealth and the power to do mischief that goes with it. Meanwhile you have brought up your sons with the idea that they are going to succeed you, and founded a Gaddafi dynasty to enjoy this money. There is nobody and nothing that counts in the country except you and your sons. In fact it isn’t really a country at all, just a bunch of tribes that you have been careful to leave disorganized and stuck in the old ways. …weiterlesen

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„Deutschland lässt sich nicht erpressen“

Demütigung in Teheran

Demütigung in Teheran

“Mit Terroristen ist nicht zu verhandeln”, Helmut Schmidt, 1977.

Seit gestern sind die beiden Journalisten der „Bild am Sonntag“, die vom Iran ungerechtfertigt inhaftiert wurden, wieder frei. Sie waren ein Pfand in den Händen Teherans mit dem Ziel, dies gegen Legitimität für das Regime einzutauschen. Der Handel ist aufgegangen. Die angeblichen Visa-Vergehen waren alberne Petitessen, die in jedem Rechtsstaat als Ordnungswidrigkeit wegverwaltet worden wären. Die Gefangennahme der Reporter durch den Iran hingegen war Geiselnahme, im Kern ein Akt von Staatsterrorismus. Und beileibe kein Einzelfall. …weiterlesen

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Fragen wir Herrn Özdemir!

Özdemir hat ein paar prima Ideen

Özdemir hat ein paar prima Ideen

In einem Gastbeitrag für „Spiegel Online“ hat sich der Vorsitzende der „Grünen“, Cem Özdemir zur Revolution in Ägypten und zur Demokratie in den arabischen Ländern geäußert. Er hat eine brilliante Lösung für die Probleme der Region parat. …weiterlesen

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Roulette am Nil

Ägypten: Demokratie oder Iran 1979?

Ägypten: Demokratie oder Iran 1979?

Das Herz des Neokonservativen schlägt höher, wenn er Menschenmassen sieht, die sich gegen ein totalitäres Unterdrückerregime erheben. Und dabei häufig ihr Leben riskieren. Dies war zB nach den manipulierten Wahlen im Iran im Sommer 2009 der Fall. US-Präsident Obama hat sich damals nicht auf die Seite der Demonstranten gestellt, sondern erklärt, es sei nicht opportun für die USA, sich in iranische Angelegenheiten einzumischen. Als wären die Menschenrechte nicht universell. Die Demonstranten, viele wurden von den Mullahs massakriert, fühlten sich von Obama im Stich gelassen. Auf ihre Rufe, ob er auf ihrer Seite stehe oder auf der der Mullahs, hat er durch sein zögerliches Verhalten eine klare Antwort gegeben.

In Ägypten verhält sich die US-Administration anders. In der letzten Woche erklärte Vize-Präsident Biden (immer für einen Kopfsprung ins Fettnäpfchen gut) noch, Mubarak sei kein Diktator und Außenministerin Clinton wusste davon zu berichten, dass die Regierung Mubarak stabil sei. Mittlerweile jedoch fällt Obama einem der ältesten und wichtigsten Verbündeten der USA in der arabischen Welt öffentlich in den Rücken. …weiterlesen

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George W. Bush in Egypt

W in Egypt

W in Egypt

Today, as Egypt explodes, I can’t help thinking of George W. Bush. I think in particular of an appearance he made in Sharm El Sheikh, in May 2008. I wrote about that appearance here. Before a conference of Middle Eastern elites, and their Western associates, Bush gave a speech that stood on the side of the men and women in the prison cells. And the people throughout the region who were hoping for a more democratic, freer, worthier life. I will quote from my piece (written in the present tense, journal-style): In due course, Bush slaps down the notion that democracy is a Western value, which America seeks to impose on unwilling people. “This is a condescending form of moral relativism,” he says. “The truth is that freedom is a universal right — the Almighty’s gift to every man, woman, and child on the face of the earth.” This was the sort of talk that drove many Middle Eastern elites crazy. (They worried for their positions, for one thing.) It drove many Westerners crazy, too. …weiterlesen

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Iranium: Canada stands up to Iran

Last week, Canada’s Free Thinking Film Society — love that name — was scheduled to screen Iranium, a new documentary about the regime that has ruled Iran since 1979, its drive to acquire nuclear weapons, and the dangers that poses to the West. But then the Iranian embassy complained and — coincidently — threats and “suspicious letters” were received at the National Archives in Ottawa, where the event was to take place. The Archives cancelled the screening and shut the building. Archives spokeswoman Pauline Portelance explained: “We deemed the risk associated with the event was a little too high.”

Apparently, however, officials above her pay grade recognized that allowing Iranian theocrats to set the limits of free speech in Canada’s capital would run an even higher risk. It was given to Minister of Heritage James Moore to deliver a Churchillian response.“This movie will be shown, the agreement will be kept,” he said. …weiterlesen

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Elf Vorhersagen für 2011

Lasst uns in die Zukunft schauen

Lasst uns in die Zukunft schauen

1.    Guido Westerwelle erkennt, dass er es nicht kann und löst den zurückgetretenen Wolfgang Schäuble ab. Im ersten Amtsjahr schafft er 80 % der deutschen Steuergesetze und –verordnungen ab.
2.    Gilad Shalit befreit sich eigenhändig aus der Geiselhaft der Hamas. Kurze Zeit später kehrt er mit israelischen Spezialkommandos unbemerkt in den Gaza-Streifen zurück. Sämtliche Geiselnehmer kommen daraufhin bei mysteriösen Unfällen teilweise qualvoll ums Leben.
3.    Khameneis Leberkrebs metastasiert und zerfrisst ihm das Gesicht. Fidel Castro fällt endlich tot um. …weiterlesen

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Neulich in der Redaktion

11.40 Uhr
„Was ist das denn?!“ Ungläubig starrte der Ressortleiter Ausland auf den Bildschirm des jungen Mitarbeiters: „Eine Kurzmeldung über Raketenangriffe aus Gaza auf israelisches Gebiet? Ja, sind Sie denn mit dem Klammerbeutel gepudert?!“ Der Junior-Redakteur wand sich verlegen auf seinem Stuhl. „Wieso denn, Chef? Stand doch in den Agenturmeldungen.“ – „Mein Gott, man merkt wirklich, dass Sie noch viel lernen müssen, Eschenröder. Das da ist keine Meldung. Die Meldung kommt noch!“

15.10 Uhr
Mit einer gewissen Beunruhigung sah Eschenröder seinen Ressortleiter auf sich zusteuern. „So, Herr Praktikant, jetzt gehen wir mal die Agenturmeldungen durch… Und was sehen wir da? Oh, oh: Israelische Luftwaffe greift Stellungen radikalislamischer Kämpfer an. Merken Sie was, Eschenröder?“ – „Klar, die haben zurückgeschlagen.“ – „Ebend! Und das werden Sie jetzt mal hübsch ausformulieren. Viel Spaß dabei.“

15.30 Uhr
Der Wutausbruch des Ressortleiters war noch in der Teeküche zu hören. „Aaaaaargh! Leute, Ihr glaubt nicht, was dieser elende Praktikant hier geschrieben hat: …weiterlesen

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Diplomatie unter Betäubungsmitteleinfluß

Die Ankündigung Brasiliens und Argentiniens, „Palästina als freien und unabhängigen Staat in den Grenzen von 1967“ anerkennen zu wollen, lässt den unbändigen Wunsch aufkeimen, diese gewiss großen Länder mögen sich wieder auf ihre Kernkompetenz besinnen – die Fußballkunst. Frieden wird so jedenfalls nicht geschaffen, im Gegenteil: Indem man die Palästinenserführung darin bestärkt, jetzt auch offiziell vom Prinzip „Land für Frieden“ abzurücken und die Staatsgründung nicht mit, sondern gegen Israel durchzusetzen, erhöht man die Chancen für das nächste Blutvergießen. Das ist so sicher wie das Allahu akbar in der Moschee, auch wenn es sich offensichtlich noch nicht bis ins 12.000 Kilometer entfernte Buenos Aires herumgesprochen hat. Das ist eben buchstäblich weit vom Schuss.

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From WikiLeaks to the Killing Fields

Innocent civilians become the tragic casualties of war. Insurgents plant thousands of IEDs. Special-ops teams hunt down insurgents. The Taliban may have a few Stinger missiles. Pakistan plays a double game with the Taliban. The U.S. government can’t keep its secrets. The New York Times has about as much regard for those secrets as a British tabloid has for a starlet’s privacy. The Obama administration blames everything on Bush.

Is any of this news? Not exactly.

Still, you’d be forgiven for thinking it is, given the Pentagon Papers-style treatment now being accorded to the WikiLeak of 92,000 classified documents on the Afghan War. John Kerry says the documents “raise serious questions about the reality of America’s policy toward Pakistan and Afghanistan.” WikiLeaks founder Julian Assange sees “evidence of war crimes.” A Time magazine columnist, making explicit the comparison with the Vietnam War, offers that the leak underscores “how futile the situation in Afghanistan is.”

We’ll see about that.

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Willkommen im Israel-Gefühl

Wer jegliche Illusion über die wehrhafte Demokratie verlieren will, muss dort hingehen, wo das gehobene Volk, gern in Form des altklugen Oberstudienrates, spricht: Die Terrorwarnung des Innenministers sei nichts anderes als der Versuch, vom Sozialabbau in Deutschland abzulenken. So hätten es die Mächtigen ja immer gemacht. In etwa so klang es aus diversen Call-in-Sendungen zum Beispiel des Deutschlandfunks, so tönt es aus den Kommentarspalten der Tageszeitungen, so ist das Credo im angeblich politisierten Milieu, das sich in Wahrheit komplett ins Irrationale geflüchtet hat und nur noch hysterisierbar ist, wenn es um Atomkraft geht, die in Wirklichkeit eine zweitrangige Streitfrage in diesem Land darstellt.

Angst wird in Deutschland nur empfunden, wenn sie garantiert abstrakt ist und keinerlei konkrete Gefahr für Leib und Leben darstellt: Klimawandel, Waldsterben, Gen-Essen, Google Street View: Hier war das deutsche Bürgertum in höchste Aufregung versetzt. Beim Terror hingegen, der eine wirkliche Bedrohung darstellt, versagen die Instinkte des Bürgers. Das hat klare Ursachen: …weiterlesen

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Hitler war wenigstens ehrlich

Ein vor sieben Jahren in der FAZ erschienener Text von Ralph Peters (”Der Tom Clancy des denkenden Mannes”, Wall Street Journal). Selten findet man so viele Volltreffer in so wenigen Zeilen. Und es gibt kaum etwas, das man 2010 zurücknehmen müsste.

Die Gesellschaften des “alten Europa” erinnern Amerikaner an die arabische Straße. Die Europäer halten sich lieber an tröstliche Illusionen als an harte Realitäten. Sie reden viel, tun wenig und machen die Vereinigten Staaten für ihre eigenen Mißstände verantwortlich. Die Sprechchöre, die man kürzlich auf den Straßen Berlins hören konnte, unterschieden sich kaum von denen, die bis vor kurzem in Bagdad zu hören waren. Das Jammern und Klagen in Europa, die Begeisterung, mit der man den Amerikanern jede erdenkliche Bosheit unterstellt, während man alle Tugenden für sich beansprucht, und der erstaunliche Mangel an Selbstkritik lösen bei den Amerikanern Bestürzung aus. Wir dachten, ihr wäret erwachsen, aber von der anderen Seite des Atlantiks aus wirkt ihr wie verzogene Kinder…

Bundeskanzler Schröder hat uns erstaunt. Wir wußten schon lange, daß er ein politischer Scharlatan ist, aber das Ausmaß seiner Demagogie und seine amateurhafte Unfähigkeit, die Folgen seines Geschreis vorauszusehen, haben uns denn doch verblüfft. Wir sehen in Schröder einen Mann, der keinerlei Überzeugungen besitzt, ein politisches Tier von solcher Verkommenheit, daß er allenfalls den europäischen Karikaturen amerikanischer Schmalspurpolitiker ähnelt. Sein opportunistischer Antiamerikanismus schien nur auf Effekt aus zu sein, ohne jede Substanz und von keinem echten Glauben getragen.

Doch in anderer Hinsicht erwies Schröder sich als echter Europäer. Er kritisierte, aber bot keine eigenen brauchbaren Lösungen an. Er stellte Schlagworte über Ideen und Bequemlichkeit über ethische Belange. Und er gab kleinlichen Egoismus als politisches Heldentum aus. Welche Eigenschaften könnten das Europa des einundzwanzigsten Jahrhunderts besser charakterisieren?

…weiterlesen

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Bush Is Back

Memoiren lösen Revisionsmusschübe aus

Memoiren lösen Revisionsmusschübe aus

In Zusammenhang mit der sogenannten Berichterstattung über die Memoiren von Präsident George W. Bush (“Decision Points”) erleben wir erneut und keinesfalls überraschend Revisionismusschübe eigener Art. Häufig im Zentrum steht dabei die mittlerweile zur politischen und historischen Folklore zu zählende These, Präsident Bush habe seine Nation und die Welt in Hinblick auf die Gründe für den Irak-Krieg belogen. Der  Krieg sei im übrigen völkerrechtswidrig. Sagen jedenfalls die Völkerrechtler, die ihre Informationen von den üblichen Verdächtigen des politisch-korrekten Konsensjournalismus beziehen. Die grosse Masse der Bundesbürger hat auch eine durch mediale Gleichschaltung zerebral implementierte detaillierte Kenntnis über die großen und kleinen Zusammenhänge um den Kriegseintritt (Kein Blut für Öl, Wollte seinen Vater rächen, Gelogen über Massenvernichtungswaffen, War is not the answer). Ich möchte gar nicht auf die “menschlichen Schutzschilde” zu sprechen kommen, die, so meine Einschätzung, beim Anketten an ein Dixi-Klo mehr für die Menschheit getan hätten, als bei dem Versuch, das Saddam-Regime zu schützen. …weiterlesen

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Gute Nacht im Morgenland

Mit einer republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus (sicher) und einer möglichen republikanischen Mehrheit im Senat (unwahrscheinlich) könnte sich Präsident Obama in der zweiten Hälfte seiner ersten Amtszeit verstärkt aussenpolitischen Themen zuwenden. Dies deshalb, weil die Republikaner nationale Gesetzgebungsvorhaben ab Januar verhindern oder erschweren könnten.

Für den Nahen und Mittleren Osten bedeutet dies, worauf Barry Rubin in einem am Montag in der „Jerusalem Post“ erschienenen Artikel hinwies, nichts Gutes. …weiterlesen

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Merkel und Irans Terrorbank

Man muss in Deutschland nicht lange suchen, um Politiker oder Wirtschaftsbosse zu finden, die sich bei den Mullahs in Teheran anbiedern. Klein-Chamberlain ist eher die bedauerliche Regel, als die erfreuliche Ausnahme. …weiterlesen

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Guido im falschen Amt

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat pflichtgemäß den ersten tödlichen Terroranschlag auf Israelis seit fast zwei Jahren verurteilt: “Ich verurteile den gestrigen Anschlag im Westjordanland auf das Schärfste. Einziges Ziel dieses Anschlags ist es, den geplanten Beginn direkter Verhandlungen zu blockieren. Ich hoffe, dass alle Seiten die Kraft zu einer besonnenen Reaktion finden und sich nicht vom Weg der Verhandlungen und des Friedens abbringen lassen.“

Zu den diplomatischen Gepflogenheiten gehört eigentlich, den Angehörigen der Opfer eines Anschlags Beileid auszusprechen, auch wenn das nur wie eine hohle Floskel klingt. Doch selbst eine hochschwangere Frau unter den vier Toten und sieben Waisenkinder sind Westerwelle offenbar kein Mitgefühl wert. Man kann nur spekulieren, weshalb Westerwelle nicht einmal die Identität der Opfer des Anschlags erwähnt. Vielleicht weil es Juden, Israelis, oder gar „jüdische Siedler“ waren? …weiterlesen

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