Durch die Mordserie der nazistischen Terrorgruppe aus Zwickau sind bundesweit acht Türken und ein Grieche getötet worden. Erstes Opfer war im September 2000 ein türkischer Blumenhändler aus dem hessischen Schlüchtern. 2001 ereignete sich der nächste Anschlag in Nürnberg. Noch im selben Jahr folgten Morde in Hamburg und München. 2004 war Rostock Tatort, später Dortmund und Kassel. Rassismus und Fremdenhass waren die Motive der Täter, deren einzig richtige Entscheidung im Leben es war, sich eine Kugel in den Kopf zu jagen. (Nur) Insoweit haben Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos für ihre Gesinnungsgenossen durchaus Vorbildfunktion.

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Peter Frey: Multikulti schützt vor Terrorismus

Peter Frey ist, seit sein Vorgänger Nikolaus Brender durch den damaligen hessischen Ministerpräsidenten Koch entsorgt wurde, Chefredakteur des ZDF. Das Feuern von Brender war ein schöner Beleg für die „durch die Besetzung der Gremien garantierte Staatsferne“ des gebührenfinanzierten Senders. Brender genießt jetzt seinen Ruhestand als gefeierter Märtyrer. Und sein Nachfolger meldet sich hier und da mit Kommentaren zu Wort, denen beizupflichten gelegentlich schwer fällt. So auch am 25.07.2011, als Frey im „heute-journal“ das Attentat in Norwegen kommentierte (ab min 11:43). …weiterlesen

By Bruce Bawer

Living in Oslo during the past few years, I passed the government buildings downtown almost every day. I lived right up the road from them, only a five-minute walk; they were my gateway to downtown Oslo. Very often, when I looked over at these structures in which, I knew, the prime minister and all of the cabinet ministries had their offices, I shook my head in wonder at the utter lack of visible security. Almost never did I see a single armed — or even unarmed — guard. (The only exceptions were on the rare occasion when a blizzard of foreign flags and a motorcade parked on the sidewalk indicated that some president or prime minister was visiting from abroad.)

This lack of security was certainly not unusual for Norway, where the police don’t carry guns, and where the very idea of police carrying guns is widely looked upon as some holdover from an earlier stage of human evolution. …weiterlesen

“Der LEOPARD 2 ist das Synonym weltweit führender Kampfpanzertechnologie. Seine vielseitige Überlegenheit nutzen die Streitkräfte von 16 Nationen..Der LEOPARD 2 ist vom Polarkreis über die Alpen und Anden bis an das Mittelmeer und den Pazifik verbreitet “,

kann man auf der Website des Herstellers dieses schmucken Mobils lesen. Ist es da ein Wunder, dass auch die saudischen Scheichs, immer auf der Suche nach sinnvollen Anlagemöglichkeiten für ihre Petrodollars, mit diesem schmucken Gefährt aufwarten wollen? Zumal die faktischen Treibstoffkosten zu vernachlässigen sein dürften. Aber Deutschland wäre nicht Deutschland, wenn …weiterlesen

Dr. Frank-Walter Steinmeier (FWS), Thomas Oppermann und andere Lichtgestalten der Außenpolitik unseres Landes haben mit der SPD-Fraktion einen Antrag formuliert, der intimste Kenntnisse der Nahost-Problematik verrät und gleichzeitig den einzig richtigen Weg zu deren Lösung aufzeigt. Der israelische Siedlungsbau muss aufhören. Direkte Friedensgespräche sollen beginnen. So macht man das. Und schon wird alles gut. …weiterlesen

Nach dem geplatzten Indien/Iran-Deal der Bundesbank war die EIH-Bank nicht länger zu halten.

Am 23. Mai 2011 wird der EU-Außenministerrat die Europäisch-Iranische Handelsbank auf die europäische Sanktionsliste setzen und ihre Tätigkeit beenden. Die EIH-Bank wurde 1972 unter der Bezeichnung „Deutsch-Iranische Handelsbank AG“ gegründet. Obwohl sie sich im Besitz iranischer Staatsbanken befindet, deckte die deutsche Bankenaufsicht deren Aktivitäten bis zuletzt. Damit ist es jetzt vorbei: Es gäbe „deutlich zunehmende Hinweise auf … eine wachsende Rolle der EIH-Bank für verbotene Aktivitäten des Iran“, teilte das Auswärtige Amt letzten Freitag mit. „Aus Sicht der Bundesregierung liegen die Voraussetzungen für eine Listung damit vor; das sei auch EU-Konsens, so dass die entsprechende Beschlussfassung in die Wege geleitet wurde.“ …weiterlesen

Zu den skurrilen Erkenntnissen des Antiterrorkampfes gehören auch Drohnenbilder, auf denen deutlich zu sehen ist, wie es so mancher Gotteskrieger mit Eseln oder anderem Getier treibt.

The Taliban love their donkeys - Watch more Funny Videos

Was kann denn der Esel dafür, daß ein Taliban hinter ihm hängt? Wird die Drohne trotzdem abgefeuert? Ist der Esel dann Kollateralschaden? Was sagen die Tierschützer dazu? Fragen über Fragen.

Diesem Bericht des “Washinton Examiner” zufolge agierten die Navy Seals bei der Kommandoaktion gegen Bin Laden nicht etwa mit Hilfe pakistanischer Behörden, sondern völlig ohne deren Kenntnis von der Aktion. Dies lässt Überlegungen zulässig erscheinen, wonach jedenfalls Teile der pakistanischen Regierung oder deren Behörden seit langem Kenntnis vom Aufenthaltorts Bin Ladens hatten.

Sunday afternoon’s raid by U.S. forces that killed Osama bin Laden was the “culmination of years of careful and highly advanced intelligence work,” senior administration officials said in a conference call, describing the genesis of an operation that sounded like it was right out of a “Mission Impossible” movie. …weiterlesen

Osama nach Kopfschuss. Hurrah!

Ein großartiger, emotionaler Moment! Eine der verabscheuungswürdigsten Kreaturen der Welt ist tot. Ausgeschaltet von einem Spezialkommando der Navy Seals. Ein Moment von großer symbolischer Bedeutung, aber ohne grosse tatsächliche Auswirkungen im Krieg gegen den Terror. Die Bedrohung durch den Terrorismus wird durch den Tod Osama Bin Ladens nicht kleiner, Al Qaida dürfte eher bemüht sein, kurzfristig „Rache“ zu nehmen. Erst vor ein paar Tagen wurde in Deutschland ein Anschlag verhindert. Glücklicherweise hat ein Kopfschuss verhindert, dass Obama und Justizminister Eric Holder in die Verlegenheit kommen, das Fiasko um das Verfahren gegen Khalik Sheik Mohammad, den man in NYC vor ein Zivilgericht stellen wollte, zu wiederholen. …weiterlesen

Mittlerweile schiessen Gaddafis Panzer auf Zivilisten. Die veraltete libysche Luftwaffe wird von dem Regime des zweifellos geistesgestörten (“He’s nuts”) Machthabers gegen seine eigene Bevölkerung eingesetzt. Die „USS Kearsarge“ und ein weiteres US-Kriegsschiff liegen bereits vor Kreta. Spezialkräfte, auch solche europäischer Länder, wurden auf dem Stützpunkt Souda auf Kreta zusammengezogen. Ein Kampfjet braucht von Kreta 20 Minuten um Libyen zu erreichen.  Keine Bodentruppen. Aber eine Flugverbotszone und die umgehende Zerstörung der libyschen Luftwaffe wären Schläge,  die Gaddafi vermutlich stürzen  und die Zivilbevölkerung schützen würden. Wenn die US-Luftwaffe deutlich länger als ein paar Stunden bräuchte, um die libyschen Flieger komplett zu zerstören, wäre das sehr überraschend. Und jeder, der noch einen Rest an Verstand hat, würde den Irren im Stich lassen. Ob der rückgratlose Zuschauer, der derzeit den US-Präsidenten mimt, den Mut hat, zu handeln? Oder wieder nur beim Abschlachten zusieht, wie schon im Iran im Sommer 2009? Die Rede zum Einsatz ist schon geschrieben und muss nur ganz geringfügig angepasst werden.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2011

Since our leaders evidently have no clue what to do in Libya, let’s give them a few ideas.  The basic rules are easy:  don’t do anything that is likely to make things worse, and you can forget about “negotiated settlements” once the bloodshed has reached the dimensions now engulfing Libya.  Finally, forget the UN (see point 1).

The first thing to do is deprive Gaddafi of as many instruments of mass murder as possible. The most obvious of these is the Libyan Air Force, which is a small and outdated collection of aircraft, many of which belong in a museum.  More specifically:  some French F-1 fighters, some old Sukhoi’s, some old MIGs, and some helicopter gunships.

Destroy them.  It’s easy.  Our Air Force can probably wipe them out in less than half an hour. …weiterlesen

Kill Or Be Killed

Put yourself in the position of Moammar Gaddafi. For years you have been enjoying doing whatever you like with the total wealth of the country, stashing it away by buying large share-holdings in Italian and German companies. Billions and billions more dollars are available in the oil reserves. Western oil companies queue up to give you this unearned wealth and the power to do mischief that goes with it. Meanwhile you have brought up your sons with the idea that they are going to succeed you, and founded a Gaddafi dynasty to enjoy this money. There is nobody and nothing that counts in the country except you and your sons. In fact it isn’t really a country at all, just a bunch of tribes that you have been careful to leave disorganized and stuck in the old ways. …weiterlesen

Demütigung in Teheran

“Mit Terroristen ist nicht zu verhandeln”, Helmut Schmidt, 1977.

Seit gestern sind die beiden Journalisten der „Bild am Sonntag“, die vom Iran ungerechtfertigt inhaftiert wurden, wieder frei. Sie waren ein Pfand in den Händen Teherans mit dem Ziel, dies gegen Legitimität für das Regime einzutauschen. Der Handel ist aufgegangen. Die angeblichen Visa-Vergehen waren alberne Petitessen, die in jedem Rechtsstaat als Ordnungswidrigkeit wegverwaltet worden wären. Die Gefangennahme der Reporter durch den Iran hingegen war Geiselnahme, im Kern ein Akt von Staatsterrorismus. Und beileibe kein Einzelfall. …weiterlesen

Özdemir hat ein paar prima Ideen

In einem Gastbeitrag für „Spiegel Online“ hat sich der Vorsitzende der „Grünen“, Cem Özdemir zur Revolution in Ägypten und zur Demokratie in den arabischen Ländern geäußert. Er hat eine brilliante Lösung für die Probleme der Region parat. …weiterlesen

Ägypten: Demokratie oder Iran 1979?

Das Herz des Neokonservativen schlägt höher, wenn er Menschenmassen sieht, die sich gegen ein totalitäres Unterdrückerregime erheben. Und dabei häufig ihr Leben riskieren. Dies war zB nach den manipulierten Wahlen im Iran im Sommer 2009 der Fall. US-Präsident Obama hat sich damals nicht auf die Seite der Demonstranten gestellt, sondern erklärt, es sei nicht opportun für die USA, sich in iranische Angelegenheiten einzumischen. Als wären die Menschenrechte nicht universell. Die Demonstranten, viele wurden von den Mullahs massakriert, fühlten sich von Obama im Stich gelassen. Auf ihre Rufe, ob er auf ihrer Seite stehe oder auf der der Mullahs, hat er durch sein zögerliches Verhalten eine klare Antwort gegeben.

In Ägypten verhält sich die US-Administration anders. In der letzten Woche erklärte Vize-Präsident Biden (immer für einen Kopfsprung ins Fettnäpfchen gut) noch, Mubarak sei kein Diktator und Außenministerin Clinton wusste davon zu berichten, dass die Regierung Mubarak stabil sei. Mittlerweile jedoch fällt Obama einem der ältesten und wichtigsten Verbündeten der USA in der arabischen Welt öffentlich in den Rücken. …weiterlesen

W in Egypt

Today, as Egypt explodes, I can’t help thinking of George W. Bush. I think in particular of an appearance he made in Sharm El Sheikh, in May 2008. I wrote about that appearance here. Before a conference of Middle Eastern elites, and their Western associates, Bush gave a speech that stood on the side of the men and women in the prison cells. And the people throughout the region who were hoping for a more democratic, freer, worthier life. I will quote from my piece (written in the present tense, journal-style): In due course, Bush slaps down the notion that democracy is a Western value, which America seeks to impose on unwilling people. “This is a condescending form of moral relativism,” he says. “The truth is that freedom is a universal right — the Almighty’s gift to every man, woman, and child on the face of the earth.” This was the sort of talk that drove many Middle Eastern elites crazy. (They worried for their positions, for one thing.) It drove many Westerners crazy, too. …weiterlesen

Last week, Canada’s Free Thinking Film Society — love that name — was scheduled to screen Iranium, a new documentary about the regime that has ruled Iran since 1979, its drive to acquire nuclear weapons, and the dangers that poses to the West. But then the Iranian embassy complained and — coincidently — threats and “suspicious letters” were received at the National Archives in Ottawa, where the event was to take place. The Archives cancelled the screening and shut the building. Archives spokeswoman Pauline Portelance explained: “We deemed the risk associated with the event was a little too high.”

Apparently, however, officials above her pay grade recognized that allowing Iranian theocrats to set the limits of free speech in Canada’s capital would run an even higher risk. It was given to Minister of Heritage James Moore to deliver a Churchillian response.“This movie will be shown, the agreement will be kept,” he said. …weiterlesen

Als Timothy McVeigh 1995 ein Gebäude in Oklahoma City in die Luft jagte, kamen über 150 Menschen ums Leben. Ein Wahnsinniger beging Massenmord. Präsident Clinton, politisch unter Druck, machte Rush Limbaugh und das konservative talk radio für den Anschlag moralisch verantwortlich.

Kurz nach der deutlichen Niederlage der Demokraten bei den midterm-elections 2010 trat der Meinungsforscher Mark Penn im US-Fernsehen auf. Auf die Frage von Chris Matthews, was es brauche, damit Präsident Obama wieder Zugang zur Bevölkerung erhalte, erwiderte er: Einen Bombenanschlag wie in Oklahoma City.

Freitag in Tucson, Arizona, war es soweit.  …weiterlesen

Ein brillianter Text von Daniel Henninger über den von den Säkularisten verkannten Kampf des Papstes für individuelle Freiheit. Und über den Sieg, den diese Haltung unter Karol Wojtyla schon einmal errungen hat. Der damals statt Ostpolitik im Brandt’schen Sinne eine kompromisslose Politik für individuelle Freiheit  betrieb und eine direkte moralische Herausforderung des in aller Hinsicht korrupten Kommunismus formulierte. Exzellent hierzu auch John O’Sullivan - The President, the Pope, and the Prime Minister.

“This being the season of hope, Islamic extremists of course have been engaged in their annual tradition of blowing up Christian churches.

An attack by a radical Muslim sect on two churches in northern Nigeria killed six people on Christmas Eve. On the Philippines’ Jolo Island, home to al Qaeda-linked terrorists, a chapel bombing during Christmas Mass injured 11. …weiterlesen

Lasst uns in die Zukunft schauen

1.    Guido Westerwelle erkennt, dass er es nicht kann und löst den zurückgetretenen Wolfgang Schäuble ab. Im ersten Amtsjahr schafft er 80 % der deutschen Steuergesetze und –verordnungen ab.
2.    Gilad Shalit befreit sich eigenhändig aus der Geiselhaft der Hamas. Kurze Zeit später kehrt er mit israelischen Spezialkommandos unbemerkt in den Gaza-Streifen zurück. Sämtliche Geiselnehmer kommen daraufhin bei mysteriösen Unfällen teilweise qualvoll ums Leben.
3.    Khameneis Leberkrebs metastasiert und zerfrisst ihm das Gesicht. Fidel Castro fällt endlich tot um. …weiterlesen

Die Ankündigung Brasiliens und Argentiniens, „Palästina als freien und unabhängigen Staat in den Grenzen von 1967“ anerkennen zu wollen, lässt den unbändigen Wunsch aufkeimen, diese gewiss großen Länder mögen sich wieder auf ihre Kernkompetenz besinnen – die Fußballkunst. Frieden wird so jedenfalls nicht geschaffen, im Gegenteil: Indem man die Palästinenserführung darin bestärkt, jetzt auch offiziell vom Prinzip „Land für Frieden“ abzurücken und die Staatsgründung nicht mit, sondern gegen Israel durchzusetzen, erhöht man die Chancen für das nächste Blutvergießen. Das ist so sicher wie das Allahu akbar in der Moschee, auch wenn es sich offensichtlich noch nicht bis ins 12.000 Kilometer entfernte Buenos Aires herumgesprochen hat. Das ist eben buchstäblich weit vom Schuss.

Wer jegliche Illusion über die wehrhafte Demokratie verlieren will, muss dort hingehen, wo das gehobene Volk, gern in Form des altklugen Oberstudienrates, spricht: Die Terrorwarnung des Innenministers sei nichts anderes als der Versuch, vom Sozialabbau in Deutschland abzulenken. So hätten es die Mächtigen ja immer gemacht. In etwa so klang es aus diversen Call-in-Sendungen zum Beispiel des Deutschlandfunks, so tönt es aus den Kommentarspalten der Tageszeitungen, so ist das Credo im angeblich politisierten Milieu, das sich in Wahrheit komplett ins Irrationale geflüchtet hat und nur noch hysterisierbar ist, wenn es um Atomkraft geht, die in Wirklichkeit eine zweitrangige Streitfrage in diesem Land darstellt.

Angst wird in Deutschland nur empfunden, wenn sie garantiert abstrakt ist und keinerlei konkrete Gefahr für Leib und Leben darstellt: Klimawandel, Waldsterben, Gen-Essen, Google Street View: Hier war das deutsche Bürgertum in höchste Aufregung versetzt. Beim Terror hingegen, der eine wirkliche Bedrohung darstellt, versagen die Instinkte des Bürgers. Das hat klare Ursachen: …weiterlesen

Mit einer republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus (sicher) und einer möglichen republikanischen Mehrheit im Senat (unwahrscheinlich) könnte sich Präsident Obama in der zweiten Hälfte seiner ersten Amtszeit verstärkt aussenpolitischen Themen zuwenden. Dies deshalb, weil die Republikaner nationale Gesetzgebungsvorhaben ab Januar verhindern oder erschweren könnten.

Für den Nahen und Mittleren Osten bedeutet dies, worauf Barry Rubin in einem am Montag in der „Jerusalem Post“ erschienenen Artikel hinwies, nichts Gutes. …weiterlesen

Bundeswulff: Neger, Islam, Goethe

Viel ist im Land der Dichter und Denker über die Rede des Bundeswulffs gesprochen, gesendet und geschrieben worden, die dieser am Tag der Deutschen Einheit hielt. Der Islam gehöre zu Deutschland, ließ sich der im neuen Amt überfordert wirkende Niedersachse dort ein. Und damit gar nicht erst Zweifel an dieser von ihm gewonnenen Erkenntnis aufkomme, berief er Johann Wolfgang von Goethe zum Kronzeugen für diese beschwichtigende These.

„Vor fast 200 Jahren hat es Johann Wolfgang von Goethe in seinem West-östlichen Divan zum Ausdruck gebracht: ‚Wer sich selbst und andere kennt, wird auch hier erkennen: Orient und Okzident sind nicht mehr zu trennen.’“

Nun wäre es sicherlich etwas zu viel verlangt, vom Herren Bundespräsidenten und seinem Stab zu erwarten, dass sie Kenntnis davon haben, dass diese Passage nicht aus dem West-Östlichen Divan selbst, sondern aus einem Nachtrag hierzu, dem „Buch des Sängers“ stammt. …weiterlesen

Es wäre richtig gewesen, die Muslime in Deutschland willkommen zu heißen und bei dieser Gelegenheit darauf hinzuweisen, dass sie - ebenso wie die DDR-Bürger vor dem Fall der Mauer - mit den Füßen abgestimmt haben. Dass sie aus Ländern gekommen sind, in denen es keine Demokratie, keine Meinungsfreiheit, keine Gewaltenteilung, keine Gleichberechtigung, nicht einmal das Recht gibt, seinen Ehepartner frei zu wählen. Indem Sie aber den Islam willkommen geheißen haben, haben Sie auch all das willkommen geheißen, wovor Millionen von Moslems geflohen sind. Es ist, als hätte ein Bundespräsident im Jahre 1980 nicht die Mauerspringer, sondern den real existierenden Sozialismus umarmt. …weiterlesen

Man muss in Deutschland nicht lange suchen, um Politiker oder Wirtschaftsbosse zu finden, die sich bei den Mullahs in Teheran anbiedern. Klein-Chamberlain ist eher die bedauerliche Regel, als die erfreuliche Ausnahme. …weiterlesen

Erdogan, Ehefrau Emine. Coup gegen die Gewaltenteilung

„Ich begrüße den Erfolg des Referendums. Die Verfassungsreform ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg der Türkei nach Europa.“

Bundesaussenminister Guido Westerwelle am 12.09.2010 zum Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei.

Eine schwerwiegende Fehleinschätzung des Aussenministers. Und ob es politisch geschickt war, vor dem Hintergrund der gerade in Deutschland geführten Debatte den Weg der Türkei nach Europa zu thematisieren, darf man gleichfalls diskutieren. Eindeutig ist: Westerwelle hat Erdogans Coup nicht durchschaut. …weiterlesen

Die deutsche Politik ist moralisch feige gegenüber Gästen, die ihre Gastgeber verachten und missbrauchen. Und unter den eingewanderten Moslems verdirbt ein harter, leider nicht ganz kleiner Kern abweisender Sturköpfe das Zusammenleben in Deutschland. Mir waren deutschtümelnde Deutsche im Ausland immer peinlich. Ich bin sicher, dass vielen deutschen Türken ihre tümelnden Herkunftsgenossen auch peinlich sind. Von Rainer Bonhorst. …weiterlesen

Deutschland in diesen Tagen - das ist ein Käfig voller Narren, die jede Debatte über Sarrazin mit dem Satz anfangen, dass es sich eigentlich nicht lohne, über ihn zu diskutieren. Das sind gekränkte Autisten und Narzisten, die ihr Hobby, das Gutmenschentum, zum Beruf gemacht haben. Das sind Wirklichkeitsverweigerer, die mit der allergrößten Gewissheit das Klima in 50 Jahren vorhersagen, aber ausrasten, wenn einer die Vorhersage wagt, dass es in 50 Jahren mehr Moscheen als Kirchen in Deutschland geben könnte. Und es sind vor allem späte Widerstandskämpfer, die irgendetwas nachzuholen versuchen, das ihre Vorfahren versäumt haben.

Wenn Klaus Wowereit sagt, man müsse “eine Kante setzen gegen solches Gedankengut”, dann klingt das wie “Wehret den Anfängen!”, so als hätten wir jetzt das Jahr 1933 und als wären die Nazis unterwegs zurMachtergreifung. Es klingt, als möchte er sagen: Wenn schon unsere Eltern und Großeltern damals versagt haben, dann wollen wir heute das Richtige tun. Besser spät als nie. Auch Hitler hat mal klein angefangen, mit einem Buch.

Nun ist Sarrazin so sehr ein Hitler, wie Klaus Wowereit ein Willy Brandt ist. …weiterlesen

Was all die Ausgrenzungstechniker nicht begreifen, ist, daß sich das, was Sarrazin verkörpert, nicht ausgrenzen lässt. Es ist die Wut von Leuten, die es satt haben, das Mittelalter in ihre Gesellschaft, die einen langen und mühevollen Prozeß der Aufklärung hinter sich hat, zurückkehren zu sehen. Die die Einschüchterungskulissen des Islam satt haben. Die es satt haben, für ihre Angebote an Eingliederungshilfen beschimpft und ausgelacht zu werden. Die es satt haben, über terrornahe islamistische Vereine zu lesen, über Ehrenmorde, über Morddrohungen gegen Karikaturisten und Filmemacher oder zu hören, daß auf Hauptschulhöfen „du Christ!“ als Schimpfwort benutzt wird. Die wütend zur Kenntnis nehmen lesen, daß sich westliche Staatsmänner für Frauen in islamischen Ländern einsetzen müssen, weil sie dort als Ehebrecherinnen gesteinigt werden sollen. Merkwürdigerweise aber sind nun die bei uns lebenden türkischen Mitbürger – und in der SZ am Wochenende werden acht junge vorgestellt – nicht darüber empört, sondern über Sarrazins Buch. …weiterlesen