Aus Anlass der jüngsten Ereignisse hier noch einmal die Links zu zwei meiner ausführlicheren Texte zum Iran.

1. “Dreissig Jahre Schach mit Affen“ vom 04.11.2009: Der 4. November wird jedes Jahr in Teheran gefeiert. Im Jahre 2009 zum 30. Mal: Die Stürmung der US-Botschaft und die folgende, 444 Tage andauernde Geiselnahme von 52 US-Diplomaten. Die amerikanische Reaktion schien Ayatollah Khomeinis Einschätzung zu bestätigen, wonach die USA machtlos gegen den Iran wären („America can’t do a damn thing against us“, Seite 105, Reading Lolita in Tehran : A Memoir in Books von Azar Nafisi).

2. “Iran will Krieg“ vom 21.06.2008: “Das Atomprogramm läuft weiter. Die Mullahs reichern in tausenden von Zentrifugen Uran an. Bundeskanzlerin Merkel spricht von weiteren Sanktionen, während zwischenzeitlich tausende bundesdeutscher Firmen weiterhin in Geschäftsbeziehungen zu den Islamofaschisten stehen und die Siemens AG den Mullahs sogar militärische Gerätschaften liefert, die diese gegen Israel einsetzen können.

In den letzten zehn Jahren haben die Mullahs, während sie deutsche Fahnen verbrannten, den Holocaust leugneten und Angela Merkel mit Hitler verglichen, lediglich für einen Moment ihr Atomprogramm unterbrochen. Und das war nicht die Folge von Verhandlungen”

Guter Mann im falschen Amt (links)

Guido Westerwelle ist seit dem 28. Oktober 2009 Bundesaußenminister und Vizekanzler. Es müssen nicht die klassischen 100 Tage abgewartet werden, um festzustellen, dass sich unerfreuliche Tendenzen in der deutschen Aussenpolitik abzeichnen. Es ist definitiv noch zu früh, die Frage zu beantworten, ob ihre Ursachen in Naivität oder kalkuliertem Opportunismus zu suchen sind. Zweifelsfrei ist aber, dass etwas gehörig schief läuft, wenn die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth Westerwelle attestiert, er habe „vernünftig und mit Weitblick agiert“. Einen zuverlässigeren Kompass dafür, dass genau das Gegenteil richtig ist, hat die deutsche Politik kaum aufzubieten (wenngleich es eine Reihe von Kandidaten gibt, die Madame das Wasser reichen können). …weiterlesen

Professor Alan Dershowitz (Harvard Law School); acclaimed attorney, defender of civil liberties, author of “The Case For Israel” Pro-Israel conference at Durban II, Geneva, 22 April 2009.

Wenn Sie vorsichtig und mit der gebotenen Zürückhaltung darauf hinweisen, dass so gut wie alle Terroranschläge der letzten Jahre von Moslems begangen wurden, dass “Ehrenmorde” eben keine “Familiendramen” und eine moslemische Spezialität sind, dass im Islam eine extrem regressive und repressive Sexualmoral herrscht, die mit drakonischen Strafen durchgesetzt wird, dass der Output an Büchern, Erfindungen und Patenten in der islamischen Welt sehr bescheiden, dafür die Neigung zum Beleidigtsein recht stark entwickelt ist, dass in keinem Land, das von Moslems regiert wird, Menschenrechte geachtet werden, dafür aber Korruption, Vetternwirtschaft und Willkür herrschen, in einem Land mehr, im anderen weniger dass Moslems so lange Toleranz einklagen, wie sie in der Minderheit sind, sich aber als Mehrheit gegenüber Minderheiten gnadenlos intolerant verhalten - dann sind sie ein islamophober Hassprediger.

Wenn Sie dagegen lautstark und ungeniert behaupten, dass die Juden…..

F... the Islamofascists !

Im Iran überschlagen sich die Ereignisse, der Aufstand eskaliert, ein historischer Moment, den man treffend mit dem Vorwort aus Stefan Zweigs „Sternstunden der Menschheit“ beschreiben kann:

„Solche dramatisch geballten, solche schicksalsträchtigen Stunden, in denen eine zeitüberdauernde Entscheidung auf ein einziges Datum, eine einzige Stunde und oft nur eine Minute zusammengedrängt ist, sind selten im Leben eines Einzelnen und selten im Laufe der Geschichte. […] Ich habe sie so genannt, weil sie leuchtend und unwandelbar wie Sterne die Nacht der Vergänglichkeit überglänzen.“ …weiterlesen

Im Iran esklaliert der Aufstand gegen die faschistischen Mullahs. Die Regimegegner bedürften jetzt sofortiger verbaler Unterstützung des Westens. Die Führer der westlichen Welt müssen sich öffentlich und eindeutig auf ihre Seite stellen. Das Jahr der Ergebensheitsadressen, der Briefe an den “obersten religiösen Führer”, der ausgestreckten Hand hat nichts als Hohn und Spott bei den Mullahs ausgelöst. Hunderttausende Iraner riskieren jetzt Leib und Leben. Nicht noch einmal skandalöses Schweigen aus dem Weissen Haus, wie nach den gefälschten “Wahlen” im Juni. Ein Jahr mit “smart power” ist vergangen. Und hat das völlige Scheitern dieser anmaßenden Strategie dokumentiert. In 2009 haben die USA es mit Dialog versucht. Es war abzusehen, …weiterlesen

Wenn Barack Obama als Oberbefehlshaber auftritt, als Commander-in-Chief, ist das stets surreal. Der Präsident ist fehl am Platze, wirkt gezwungen, gequält. Ein Mangel an Glaubwürdigkeit und Authentizität wird offenbar, wenn er geschmeidig seine talking points abarbeitet. Die lange überfällige Rede („The Way Forward in Afghanistan“) zur Strategie in Afghanistan wurde in Westpoint kühl aufgenommen. Sie beendete monatelanges Zögern und Zaudern in einer Zeit, in der Nato-Soldaten in Afghanistan ihr Leben riskierten und auf ein klares Bekenntnis, eine klare Entscheidung aus Washington warteten.

Die jetzt beschlosse Aufstockung um 30.000 Soldaten ist richtig. Die ganze Absurdität des Lavierens des Präsidenten zwischen offensichtlicher militärischer Notwendigkeit und der Beglückung seiner linken Anti-Kriegs-Basis wird jedoch in zwei aufeinanderfolgenden Sätzen der Rede deutlich. Man kann diese Sätze als präventive Kapitulationserklärung lesen oder als zynisches Machtkalkül. …weiterlesen

It looks like the man who killed 13 soldiers and police at Ft. Hood was a Muslim radical who hated America, resented our occupation of Muslim lands, would not be photographed with women, and chanted “Allahu Akbar” before he launched a one-man terrorist attack, but according to CBS White House Correspondent Mark Knoller, Obama wants to know what really made him do it:

Obama said he met today with FBI Director et al to discuss “what caused one individual to turn his gun on fellow servicemen and women.”

It’s hard not to be reminded of Obama’s famous post-9/11 remarks, which first came to light in the New Yorker last summer. …weiterlesen

Al Bashir: Haftbefehl wg. Völkermord

Am 4. März 2009 erließ der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen den sudanesischen Staatschef Omar Al Bashir. Ihm werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Last gelegt (Mord, Völkermord, Vertreibung, Folter, Vergewaltigung, vorsätzliche Angriffe auf Zivilisten und Plünderung). Schätzungen gehen von mindestens 300.000 Opfern des Völkermordes aus und von etwa 2 Millionen Vertriebenen. Dafur ist eine Katastrophe von epischen Proportionen, “würdig” eines Hitler, Stalin, Mao.

Das Bashir von der Arabischen Liga trotzdem mit viel Hallo empfangen wird, wenn sich diese ehrenwerte Gesellschaft zu Gipfeln trifft, ist angesichts von deren Zusammensetzung aus Prinzen, Königen und autoritären Staatschefs nicht weiter verwunderlich. …weiterlesen

Das Gesicht des Bösen: Ruhollah Musavi Chomeini

Der 4. November wird jedes Jahr in Teheran gefeiert. Im Jahre 2009 zum 30. Mal: Die Stürmung der US-Botschaft und die folgende, 444 Tage andauernde Geiselnahme von 52 US-Diplomaten. Die amerikanische Reaktion schien Ayatollah Khomeinis Einschätzung zu bestätigen, wonach die USA machtlos gegen den Iran wären („America can’t do a damn thing against us“, Seite 105, Reading Lolita in Tehran : A Memoir in Books von Azar Nafisi).

Was damals seinen Anfang nahm und bis heute – ununterbrochen – Bestand hat, war das Leitmotiv amerikanischer Aussenpolitik gegenüber dem Iran. Die Suche nach „moderaten“ Mullahs. Das Bestreben, einen großen diplomatischen Handel mit ihnen einzugehen. Die Stürmung der Botschaft war die erste Kriegshandlung des theokratischen Irans gegen die USA. Sie steht am Anfang einer langen Reihe gleicher Verbrechen. Dem Mord an iranischen Diplomaten und Militärpersonen in Europa und Nordafrika. An US-Soldaten im Libanon, im Irak und in Afghanistan.  Attentate in Afrika, im Nahen Osten, in Saudi-Arabien. Iran trainiert, finanziert und steuert Terrororganisationen, deren Kader Zehntausende zählen. Die Fakten sind bekannt, an der diplomatischen Ausrichtung des Westens haben sie nichts geändert. …weiterlesen

Ahmad Jannati

Am Montag werden die Gespräche zwischen dem Iran und den P5+1 (den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und Deutschland) über das iranische Atomprogramm in Wien fortgesetzt werden. Aus Sicht der P5+1 jedenfalls drehen sich die Gespräche um das Atomprogramm. Die Vertreter des Iran könnten die „Verhandlungen“ anders bewerten. Das erste entsprechende Treffen fand kürzlich in Genf statt und wurde von amerikanischen Diplomaten als „Erfolg“ bezeichnet.

Das letzte Freitagsgebet gewährte insoweit interessante Einblicke in die Sicht der Mullahs. Geleitet von Ayatollah Ahmad Jannati, dem Vorsitzenden des Wächterrates an Stelle des krebskranken „Obersten religiösen Führer“ Khamenei, berichtete dieser über seine Befragung des iranischen Verhandlungsführers Saeed Jalili. Den Äußerungen Jannatis zufolge hat sich der US-Verhandlungsführer William Burns während des Treffens in Genf drei Mal mit dem Wunsch nach einem direkten Gespräch an Jalili gewandt. Jalili lehnte dies drei Mal ab. In dem letzten Abschnitt der Gespräche saß Burns neben Jalili. Jannati gab die Unterhaltung folgendermaßen wieder:

Burns: Was ist mit dem Uran ?
Jalili: Das Thema ist erledigt. Es gibt nichts mehr zu besprechen.
Burns: Was ist mit den Menschenrechten ?
Jalili: Ich freue mich zu sehen, dass Präsident Obama das Foltern in Amerika beendet hat. …weiterlesen

The daughter of a top adviser to Iranian President Mahmoud Ahmadinejad has applied for asylum in Germany, organizers of a film festival that she was attending said Tuesday.

Narges Kalhor, the daughter of Ahmadinejad’s adviser on cultural and media affairs, submitted her asylum application to authorities in southern Germany, Nuremberg Human Rights Film Festival spokesman Matthias Rued said.

Taliban

Das Thema Afghanistan kommt nicht gerade aus heiterem Himmel auf die Tagesordnung des US-Präsidenten. Der Krieg dauert jetzt acht Jahre. Zwei Jahre lang hat Obama als Kandidat ständig damit geworben, anders als George W. Bush die erforderlichen Ressourcen zur Verfügung zu stellen und den Krieg zu gewinnen. Jetzt holen ihn seine vollmundigen Versprechungen aus dem Wahlkampf ein. Am 27. März diesen Jahres verkündete er eine „neue umfassende Strategie“ und ergänzt, diese sei das Ergebnis einer eingehenden Prüfung und Untersuchung des Konflikts. …weiterlesen

Neocons are back because Mahmoud Ahmadinejad, Kim Jong Il and Vladimir Putin never went away.

The other day I was asked by a writer for a mainstream French newspaper to say something about the “return” of the neoconservatives. His thesis seemed to be that the shambles of Barack Obama’s foreign policy had, after only nine months, made what was thought to be the most discredited wing of an ostensibly brain-dead conservative movement relevant again. And France—no longer straining at the sight of Michelle Obama shopping in Paris’s 6th arrondissement—is taking notice.

My answer was that the neocons are back because Mahmoud Ahmadinejad, Kim Jong Il and Vladimir Putin never went away. A star may have shone in the east the day Barack Obama became president. But these three kings, at least, have yet to proffer the usual gifts of gold and incense and myrrh.

Rudi Giuliani in New York vor Anti-Ahmadinedschad-Demonstranten: “Wenn die Vereinten Nationen das Papier wert sind, auf dem ihre Charta geschrieben steht, werden sie verhindern, das Iran eine Atommacht wird.” Moralische Klarheit, auf die man bei Präsident Obama, dem Kumpel der Diktatoren, vergeblich wartet. …weiterlesen

Henning Mankell - Antisemit

Krimiautor Henning Mankell ist, ebenso wie die mit einem Bundesverdienstkreuz auszeichnete Frau Langer, ein bekennender und praktizierender Antisemit, der von einer zweiten Endlösung der Judenfrage, diesmal im Nahen Osten, träumt. Damit hat er sich zweifellos für den Friedenspreis der Stadt Osnabrück qualifiziert. Die Frage ist nur, warum der Bundespräsident eine Laudatio auf ihn halten musste, in der er Mankells antisemitische Schwärmereien mit keinem Wort würdigte.

Die BBC berichtet in ihrer Online-Ausgabe von einem Ereignis im Sudan. Danach hat ein Herr Alifi einen Herrn Tombe “hinter einer Ziege erwischt”. Der “Geschädigte” fesselte den Täter und brachte ihn vor einen Ältestenrat. Dieser verurteilte Herrn Tombe zu Schadensersatz in Höhe von 15.000 sudanesischen Dinar (ca. € 30,00). Für diesen Betrag erhielt er die Ziege, mit der der dem Bericht zufolge noch zusammen ist.

Die Kolumne Kapitulation vor dem Islamofaschismus aus dem Mai diesen Jahres erscheint aufgrund der aktuellen Diskussion um das Engagement in Afghanistan erneut relevant: Ich empfehle auch dies und dies.

Auch am 11. September liest man „Raus aus Afghanistan“ auf den Wahlplakaten der SED-Nachfolgepartei und – sinngemäß - neben dem Antlitz von Herrn Lafontaine, dass Kriege noch nie ein Problem gelöst hätten. Was hätten ihm Churchill, Roosevelt oder Eisenhower auf diese skrupellose Propaganda geantwortet ? Oder die Opfer in den Konzentrationslagern ? Ein Blick nach Ruanda, Darfur oder Srebrenica dürfte ebenfalls Material für eine Antwort liefern. Die Mehrheit der Deutschen (53 %) lehnt den Einsatz in Afghanistan ab (58 % der Anhänger der Grünen sagen nein, bei der SED-Nachfolgepartei sind es 80 %).

Anstatt der Bundeswehr, die bei einem Luftangriff über 50 Taliban tötete, zu gratulieren, steht das Gerücht ziviler Opfer im Mittelpunkt der Berichterstattung. …weiterlesen

Spektakuläre Bilder aus der Sharif Universität in Teheran vom 24. Juni. Ahmadinedschad wird unter Schmähungen von den Studenten verjagt und ergreift mit seinen Bodyguards die Flucht. …weiterlesen

Nokia - Connecting People

Spiegel-Vorabmeldung, zum Hintergrund siehe hier und hier: Ohne Wissen der Bundesregierung fand der umstrittene Export einer Überwachungsanlage für Telekommunikation nach Iran durch Nokia Siemens Networks statt. Das deutsch-finnische Gemeinschaftsunternehmen hat nach eigenen Angaben “nach eingehender Prüfung” keinen Exportantrag beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle gestellt, da die Anlage auf keiner schwarzen Liste der Bundesregierung gestanden habe und weder für militärische Nutzung noch für das Nuklearprogramm bestimmt gewesen sei. Stattdessen wurde die hochmoderne Abhöranlage, mit der das iranische Regime Telefonate überwachen und Verbindungsdaten auswerten kann, im vergangenen Jahr via Dubai ausgeführt. Vor allem in den USA ist der Verkauf hoch umstritten, weil die iranische Anlage nach Angaben von Kritikern jüngst zur Überwachung Oppositioneller eingesetzt werden konnte. …weiterlesen

„You can get short-term popularity in the Middle East if you want, by blaming all problems on Israel. That’ll make you popular. You can be popular in certain salons of Europe if you say, ‘Okay, we’ll join the International Criminal Court.’ I could have been popular if I’d said, ‘Oh, Kyoto is the way to deal with the environmental problem.’ That would have made me liked. It would have made me wrong, however. And, ultimately, you earn people’s respect by articulating a set of principles and standing by them.”

George W. Bush, Dezember 2008

Als Ort für seinen lange erwarteten „We Are The World“-Singsang („Grundsatzrede“ an die islamische Welt) hat sich US-Präsident Obama kein Land mit einer demokratisch legitimierten Regierung ausgesucht (zB Indonesien oder den Irak), sondern Ägypten, einen von den USA seit langem subventionierten Polizeistaat. Austragungsort war die Al-Azhar-Universität deren Großscheich Muhammad Sayyid Tantawi Selbstmordattentäter nach Maßgabe des islamischen Rechts als Märtyrer betrachtet. …weiterlesen

Weisses Haus im März 09

17 Uiguren sitzen in Guantanamo. Chinesische Muslime, die in Afghanistan in terroristischen Ausbildungslagern von al Qaida trainiert und nach der US-Invasion festgenommen wurden. Die Zielrichtung ihrer terroristischen Pläne war China, nicht die USA. Sie gehörten der von den USA als Terrororganisation eingestuften ETIM an, die für die Unabhängigkeit Sinkiangs  von China eintritt. US-Gerichte haben sich daher auf den Standpunkt gestellt, es handele sich bei den Uiguren nicht um „enemy combatants“ und sie seien freizulassen. Die Frage ist nur: Wohin ? …weiterlesen

Manouchehr Mottaki

Der iranische Außenminister Manouchehr Mottaki ist ein Moderater in Wort und Bild. Ein Verhandlungspartner, wie man ihn sich nur wünschen kann, wenn man den Iran von seinem Atomprogramm abbringen möchte. Zur Untermauerung ein kurzes Zitat von Mottaki vom vergangenen Wochenende, als er sich mit den anderen ehrenwerten Mitgliedern der Organisation of the Islamic Conference (OIC) traf:

“The Zionist regime is the primary threat to the Middle East and efforts must be made to remove this cancerous tumor in the region.” …weiterlesen

Four homegrown Muslim terrorists on a mission from hell were arrested last night as they planted what they thought were high-powered plastic explosives at two Bronx synagogues, authorities said. Sources said the three were jailhouse converts to Islam. …weiterlesen

Nach einem Bericht der „Jerusalem Post“ hat der oberste islamische Richter der palästinensischen Autonomiebehörde, Scheich Taisir el Tamimi, gestern bei einem Treffen mit Benedikt XVI. im Jerusalemer Notre-Dame-Zentrum, das der interreligiösen Begegnung dienen sollte, eine Hasstirade gegen Israel gehalten. …weiterlesen

In deutschen Zeitungen rümpfte man pikiert die Nase, als ruchbar wurde, das US-Präsident Obama an den Militärtribunalen für die Guantanamo-Insassen festhalten wolle. Am selbstgerechtesten konnte man es wohl bei sueddeutsche.de lesen:

„Guantanamo will US-Präsident Obama schließen - doch die Sondertribunale zur Aburteilung der Terrorverdächtigen will er wiederbeleben. Damit diskreditiert er sich und Amerika. Besser wäre es, er brächte den politischen Mut auf und würde eine Strafverfolgung vor ordentlichen Gerichten anstreben. Das wird juristisch hochkompliziert werden, in Fällen wohl nicht möglich sein. Doch um diesen Reinigungsprozess kommt das Land nicht herum. Sonst wird das Gift der Bush-Ära noch auf Jahre fortwirken und Amerikas Ansehen weiter mindern.“

Es ist immer wieder atemberaubend, in welchen Paralleluniversen manche Autoren zu existieren scheinen. …weiterlesen

Afghanistan den Taliban ?

Der Konflikt in Afghanistan ist weit davon entfernt, so schwierig zu sein wie der im Irak 2006. Dennoch zeigen die meisten Indikatoren in die falsche Richtung. Die Taliban erstarken, ein blutiger Sommer droht. Offenbar sind diese erheblichen Probleme ein gefundenes Fressen für alle die meinen, Deutschland trage keine Verantwortung an der Entwicklung am Hindukusch und solle sich davon stehlen. „Raus aus Afghanistan“ fordert Wolfram Weimer, Chefredakteur vom „Cicero“, und bietet hierfür fünf Argumente auf. Seine Überlegungen repräsentieren den moralischen und ethischen Verfall deutscher Intellektueller. …weiterlesen

Alltag in Saudi-Arabien: Ein Mann ertappt seine Tochter dabei, wie sie über Facebook Nachrichten mit einem männlichen Freund austauscht und ermordet sie. Eine junge Frau sitzt mit einem Mann in einem Auto und wird von mehreren Tätern vergewaltigt. Die Bestrafung: 90 Peitschenhiebe (nach anderen Meldungen 200), für die Frau. …weiterlesen

Die Arabische Liga, eine ehrenwerte Gesellschaft aus Prinzen, Königen und autoritären Staatschefs kam in der letzten Woche in Doha, Qatar, zusammen. Der Aufruf an die „internationale Gemeinschaft“, diejenigen zu verfolgen, die sich angeblicher „Kriegsverbrechen“ schuldig gemacht haben, gehört zum Standardrepertoire bei diesen Gipfeltreffen. Gemeint war – wie immer – der neben dem Irak einzige demokratische Staat in der Region: Israel, und zwar wegen der militärischen Reaktion auf den fortdauernden Raketenbeschuß aus dem Gaza-Streifen. Nichts demonstriert die Doppelmoral dieser schaurigen Truppe besser, …weiterlesen