Dem Europaparlament fehlt zwar die demokratische Legitimität, das Bundesverfassungsgericht spricht von einem strukturellen Demokratiedefizit. Aber es hat den einen oder anderen Parlamentarier, der wunderbar Tacheles redet !

Since 1775, the Marine Corps has been winning battles and defending the United States (i.e. the Freedom of the Western World). Until today, it remains the world’s most formidable fighting force ! The Few, The Proud, The Marines !

Wo ist eine Margaret Thatcher, wenn man sie am nötigsten braucht ?

Griechenland ist pleite und der deutsche Steuerzahler wird die Zeche zahlen. Vor mehr als zehn Jahren wurde ein vergleichbares Szenario zum Gegenstand einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gemacht, das, wie stets bei die EU betreffenden, grundsätzlichen Fragen, aus politischen Gründen kniff.

Es war offensichtlich, dass die sog. „Maastricht“-Kriterien allein dem Zweck dienten, den Euro dem Volke, an eine stabile D-Mark gewöhnt, schmackhaft zu machen. Die Kriterien, wie max. 3 % Staatsverschuldung, wurden beim ersten geringen konjunkturellen Gegenwind verwässert und schließlich völlig preisgegeben. Genau, wie die arroganten Brüsseler Eliten dies von Anfang an geplant hatten. Der Beitritt von Griechenland, Spanien, Italien und Portugal zur Gemeinschaftswährung war nur durch nachhaltige Fälschung sämtlicher volkswirtschaftlicher Daten möglich. …weiterlesen

Da ich nicht weiss, ob alle Leser der Weltwoche auch die NZZ am Sonntag lesen, möchte ich Sie auf ein Interview aufmerksam machen, das der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble dort am 7. Februar gegeben hat. Darin verspricht er nicht nur: «Wir werden das Bankgeheimnis in Europa abschaffen», er sagt auch die folgenden Sätze über die relative Unantastbarkeit der Menschenwürde: «Der Zweck heiligt nicht grundsätzlich alle Mittel. Vor einigen Jahren hatten wir eine Debatte um die Entführung eines Kindes. Hier ging es um die Frage, ob man Folter androhen darf, um Informationen zu erhalten. Ich habe dort klargemacht, dass hier nie der Zweck die Mittel heiligen kann. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Aber es gibt andere Fälle, in denen der Zweck die Mittel heiligen kann, wie im Fall der Steuerhinterziehung. Der Zweck ist die gleichmässige Besteuerung aller Bürger.» Weiter… auf “Achse des Guten”

Am 14.01.2010 hielt ich mich, dem klassischen Muster meines jährlichen Migrationsverhaltens folgend, ein paar hundert Meter vor dem Kap der Guten Hoffung auf und hatte einen überaus kämpferischen Yellowtail im Drill. Es mag für die Kreatur schon schlimm genug gewesen sein, auf einen Kunstköder hereinzufallen. Aber es sollte noch dicker kommen. Der Fisch fand sich nämlich plötzlich ohne seine hintere Hälfte wieder. Ein Hai hatte daran Geschmack gefunden. Mich mit Kopf und Köder sprachlos zurücklassend.

Yellowtail. Hintere Hälfte vom Hai beschlagnahmt

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Lord Monckton debattiert mit Greenpeace-Aktivisten (er versucht es jedenfalls):

Lord Monckton befragt eine Greenpeace-Demonstrantin zu den Fakten des angeblich durch den Menschen verursachten Klimawandels. Tatsachen, höflich und präzise präsentiert, die die faktenresistente Weltsicht der Klimawandelgläubigen auf den Punkt bringen. Man gewinnt täglich mehr den Eindruck, als hätte man es mit einer Sekte zu tun, die mittlerweile auch Medien und Politik unterwandert hat. “Klimaschutz” - was für ein grotesker Begriff.

UPDATE; 14.55 Uhr. Der rbb wird heute bestreikt. Kein Kameramann tritt hinter die Kamera. Die Sendung entfällt. Dabei fällt mir spontan ein Zitat aus diesem Posting zum GDL-Streik ein:

“Eine moderne Industriegesellschaft kann es sich aber nicht erlauben, erpressbar zu sein. 1981, kurz nach dem Amtsantritts Ronald Reagans, traten die beim Staat angestellten Fluglotsen in einen illegalen Streik. Reagan gab ihnen 48 Stunden, um an ihren Arbeitsplatz zurückzukehren oder entlassen zu werden. Gerichte verhängten Millionenstrafen gegen die Gewerkschaften, Soldaten regelten den Flugverkehr. Der Streik kollabierte in Rekordzeit. Ähnliche Stärke und Entschlußkraft zeigte Margaret Thatcher Mitte der 80er beim Bergarbeiterstreik in England. Der Streik wurde ergebnislos abgebrochen, die Gewerkschaften waren nachhaltig geschwächt. Ein wirtschaftlicher Aufschwung folgte in beiden Ländern. Thatcher sprach von einer Lektion, die niemand vergessen sollte. Eine Lektion, die den deutschen Gewerkschaften erst noch erteilt werden muß.”

Wer Steuern zahlt, ist selber schuld?

Gäste:

Joachim Steinhöfel, Rechtsanwalt

Ulrich Nußbaum, Finanzsenator von Berlin

Frank Steffel, CDU-Finanzexperte und Berliner Bundestagsabgeordneter

Kim Otto, Journalist, Autor des Buches “Schön reich – Steuern zahlen die andern” …weiterlesen

Otto Graf Lambsdorff ist verstorben. Er sei damit damit „von seinen vielfältigen Leiden erlöst worden“, heißt es in einem kurzen Statement seines Büros. Graf Lambsdorff wurde 82 Jahre alt.

The daughter of a top adviser to Iranian President Mahmoud Ahmadinejad has applied for asylum in Germany, organizers of a film festival that she was attending said Tuesday.

Narges Kalhor, the daughter of Ahmadinejad’s adviser on cultural and media affairs, submitted her asylum application to authorities in southern Germany, Nuremberg Human Rights Film Festival spokesman Matthias Rued said.

Im Laufe der letzten Woche hat der amerikanische Kolumnist Dr. Charles Krauthammer eine Rede vor dem „Manhattan Institute for Policy Research“ gehalten. Es lohnt sich, den gesamten Text der Rede zu lesen oder sich das Video anzusehen. Die Rede befasst sich mit den besonders in Europa verbreiteten Theorien amerikanischer imperialer Überdehnung, dem Niedergang der USA und enthält eine umfassende Darlegung der Ideologie der aktuellen amerikanischen Administration. …weiterlesen

Obama-Wilson-Rooselvelt: Einer gehört da nicht hin

Barack Obama hat völlig recht wenn er erklärt, er verdiene den Friedensnobelpreis nicht. Auch seine Anhänger scheinen überwiegend der Auffassung zu sein, dass er ihn jedenfalls noch nicht verdient. Vorwürfe für diese absurde Entscheidung wären beim Empfänger der „Auszeichnung“ fehl am Platze. Sie müssen sich gegen das Komitee richten, dass zuvor bereits mit Jimmy Carter den größten Versager auszeichnete, der je im Weißen Haus saß und den Preis auch an den Mörder und Terroristen Arafat verlieh. Sollte der Friedensnobelpreis nicht eine höhere Meßlatte haben als hohe Erwartungen ? Oder erhält Obama jetzt auch den Nobelpreis für Chemie, weil bei ihm die Chemie stimmt ? …weiterlesen

Am Ende hängt doch alles mit allem zusammen. Irgendwie. Wenn die Berliner Polizei mit ein paar Autonomen nicht fertig wird, die jede Nacht Autos abfackeln, kann man dann von der Bundesmarine erwarten, dass sie die Piraten, die vor der somalischen Küste agieren, neutralisiert? Und wenn jedes Jahr rund 12.000 Raubdelikte in Berlin „wegverwaltet“, also nur noch statistisch erfasst, aber nicht verfolgt werden, sollte man sich nicht wundern, dass in Berlin inzwischen Polizisten von Gangs gejagt werden – und nicht umgekehrt.

Der „asymmetrische Krieg“ findet inzwischen auch in den europäischen Metropolen statt. Sogar in der Schweiz, einer Festung der Zivilisation.

In seinem Meisterwerk „Über die Demokratie in Amerika“ kommt Alexis de Tocqueville zu dem Schluß, dass das Streben nach Gleichheit zu einer Gleichschaltung unter einer starken Zentralgewalt führe. Diese entmündige die Bürger und mache sie vom Handeln der jeweiligen Regierung abhängig. Die Bürger würden des selbständigen Handelns und der Eigenverantwortung entwöhnt. Die Regierung sorge für Sicherheit, sehe die Bedürfnisse der Bürger voraus und befriedige sie. Sie manage alle Details des täglichen Lebens. Tocqueville warnt davor, dass das Streben nach „Gleichheit“ keinen Schutz vor Tyrannei gewähre, sondern vielmehr ehrgeizige und unaufrichtige Politiker begünstige, …weiterlesen

Manuel Zelaya

Völlig unbemerkt von den derzeitigen Machthabern in Honduras ist der gestürzte Präsident Manuel Zelaya in das mittelamerikanische Land zurückgekehrt. Die Übergangsregierung reagierte am Montag mit einer landesweiten Ausgangssperre und forderte Brasilien, in dessen Botschaft Zelaya Unterschlupf fand, zur Auslieferung auf. Im “Deutschlandfunk” wurde heute morgen hinsichtlich des verfassungsrechtlich völlig legitimen Vorgehens der Übergangsregierung von “Putsch” gesprochen. Der sozialdemokratisch-mediale Komplex läuft zu orwellscher Hochform auf. Hier die Fakten, die man kennen sollte.

Opas guter Ruf ist in Gefahr

Wenn man nach manipulierten „Wahlen“ an der Macht bleibt, sein Volk tyrannisiert, für Mord und Terror verantwortlich ist und vom „Mythos Holocaust“ phantasiert, ist man, wie das Beispiel Ahmadinedschad zeigt, nach wie vor in diplomatischen Kreisen der „internationalen Gemeinschaft“ salonfähig. Dazu passt ein in Russland lancierter Versuch der Umschreibung der Geschichte, den sich wohl nicht einmal George Orwell hätte ausdenken können. Der Enkel des sowjetischen Monsters Stalin, Yevgeny Dschugaschwili, verklagt die russische Zeitung Novaya Gazeta und einen ihrer Autoren wegen eines im April erschienen Artikels auf Schadensersatz in Höhe von ca. € 200.000,00 bzw. ca. € 10.000,00. In dem Artikel, der auf vom Kreml deklassifizierten Dokumenten beruhte, wird dargelegt, dass Stalin persönlich die Todesbefehle des Politbüros unterzeichnete. …weiterlesen

McCain on Facebook: “Back in Arizona. Had a great time on the Tonight Show last night - Conan is a funny guy!!”

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Vor einem Jahr tobte in den Vereinigten Staaten ein Wahlkampf, der die Welt faszinierte. Der zwei unterschiedliche Persönlichkeiten und deren unterschiedliche Auffassungen von Freiheit, Organisation des Gemeinwesens und Amerikas Stellung und Aufgabe in der Welt gegeneinander antreten ließ. In vier Wochen wird auch hierzulande ein neuer Bundestag gewählt. Die Perspektiven für die Zeit danach sind deprimierend. Die Bilanz der Grossen Koalition ist erbarmungswürdig. Ihr Personal Angst einflössend. …weiterlesen

Gott in Weiß

Es ist dramatisch, mit welcher Geschwindigkeit  Präsident Barack Obamas Zustimmungsraten  in den Meinungsumfragen von 70 % auf nur noch 50 % gefallen sind. Niedrige Zustimmungsraten sind in der jüngeren politischen Geschichte der USA nichts Ungewöhnliches. Bemerkenswert ist, wie rapide der Abstieg erfolgte. Hauptursache ist das ideologische dilettieren der US-Administration mit der Neuerfindung der Krankenversicherung. Die öffentliche Zustimmung zu den Plänen der Regierung ist mit 42 % auf ein neues Tief gefallen. Die Mehrheit der Wähler (54 %) befürwortet keine neue Gesetzgebung statt die Verabschiedung der vorgesehenen. Und nur wenige Monate, nachdem der Allwissende, Nie-Irrende und Allmächtige Obama mit großem TamTam als Heilsbringer inthronisiert wurde, liegen die Republikaner – trotz nicht gerade berauschenden Personals – mit 43 % zu 38 % so weit vor den Demokraten, wie seit sieben Jahren nicht mehr. …weiterlesen

“I’ve seen things you people wouldn’t believe. Attack ships on fire off the shoulder of Orion. I watched C-beams glitter in the darkness at Tan Hauser Gate. All those moments will be lost in time like tears in rain. Time to die.” …weiterlesen

Castro Zeyala Chavez

Militär, Staatsstreich, Lateinamerika. Die Linke atmet auf. Endlich wieder ein Ereignis im Weltgeschehen, das die eigene, beklagenswerte Weltanschauung zu bestätigen scheint. Seit dem Fall der Mauer hatte man ja auch wenig zu lachen. USA, Imperialismus, CIA, Killerkommandos. Da war wenig, man musste sich schon die Missionen in Afghanistan und Irak zum Angriffskrieg schönphantasieren. Manuel Zelaya, ein peinlicher Möchtegern Chavez, der Drogenkorruption verdächtig und bisheriger Präsident Honduras war auf eine Verfassungsänderung per Volksabstimmung aus, die ihm eine gesetzlich nicht vorgesehene weitere Amtszeit ermöglichen sollte. …weiterlesen

Honduran President Manuel Zelaya, a clownish caudillo (strongman) and acolyte of Venezuelan dictator Hugo Chavez, has been riding for a fall in his clumsy campaign to amend the constitution to allow him to seek a second term. Alas, this weekend, he fell out of the saddle—arrested by the military and sent into exile after the Supreme Court declared his efforts unconstitutional.

Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 72/2009 vom 30. Juni 2009

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute entschieden, dass das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Dagegen verstößt das Gesetz über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union insoweit gegen Art. 38 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 23 Abs. 1 GG, als Bundestag und Bundesrat im Rahmen von europäischen Rechtssetzungs- und Vertragsänderungsverfahren keine hinreichenden Beteiligungsrechte eingeräumt wurden. Die Ratifikationsurkunde der Bundesrepublik Deutschland zum Vertrag von Lissabon darf solange nicht hinterlegt werden, wie die von Verfassungs wegen erforderliche gesetzliche Ausgestaltung der parlamentarischen Beteiligungsrechte nicht in Kraft getreten ist. Die Entscheidung ist im Ergebnis einstimmig, hinsichtlich der Gründe mit 7:1 Stimmen ergangen …weiterlesen

Alle Medien sind “dicht” mit verlogenem Geheule um den Tod von Michael Jackson. Warum soll man sich nicht für Auflage und Quote verstellen ? Wenn man etwas lesen möchte, das es wert ist, empfehle ich den Artikel von Robert Hilburn aus der LA Times. Er hatte eine enge Beziehung zu MJ, war sogar mal als sein Ghostwriter engagiert. Jemand, der den Gegenstand seiner Berichterstattung sehr gut kannte. Den Rest kann man sich dann sparen…

Oder auch nicht !

Das melden nach Informationen über Herzstillstand und Koma CBS und die LA Times übereinstimmend.00.39 hrs. CNN News Alert bestätigt. Foxnews ebenso.

Einer der größten Musiker der Welt ist tot. Ein großer Künstler mit einem Privatleben und einer Psyche,  die Opfer seiner Karriere wurden. Viel mehr gibt es dazu nicht zu sagen. Kurzfristig wird man aber von Magazintiteln und Samplern der Musikindustrie, den Leichenfledderern unserer Zeit, eines besseren belehrt werden. Man muß die Magazine und die Sampler ja nicht kaufen….. The Jackson Five is now the Jackson Four…There’s a new Moonwalker in heaven.

Wobei diesem Redner durchaus zuzustimmen ist. Er kritisiert die Mehrheit der Mitglieder des “Parlaments” wegen deren Unterstützung Ahmadinejads, da die Wahlfälschung so offensichtlich war. Er beglückwünscht alle Wähler und kritisiert die gegen sie angewandte Gewalt. Update/Auszug aus der Facebook-Seite von Mussawi  (27.6.09) zu diesem Video. “Mir Hossein Mousavi میر حسین موسوی Ayatollah Alikhani, a parliarment member known for his strong words agains injustice giving his strong word to support and defend Mousavi.”

In Teheran in der Nähe des “Parlamentsgebäudes” in Baharestan kommt es heute erneut zu massiven Zusammenstößen der Schergen des islamofaschistischen Regimes mit den heldenhaften Bürgern des Iran. Es gibt glaubwürdige Berichte aus mehreren Quellen, daß es zu Massakern gekommen ist. Zivilisten werden zusammengeknüppelt, erschossen, mit Äxten verstümmelt (”In Baharestan we saw militia with axe choping people like meat - blood everywhere - like butchers”). Die Einladung des US-Präsidenten an die Repräsentanten dieses Mörderregimes zum Grillen am Independence Day (4. Juli) steht nach wie vor. …weiterlesen

Das nachfolgende Video zeigt Ahmadinedschad in einem Meeting mit dem ultra-konservativen Ayatollah Mesbah-Yazdi in der religiösen Hochburg Qum. In diesem Meeting, das nach den “Wahlen” stattfand, wird offenbar ein Staatsstreich geplant.  Die Vorstellungen, die in dem Treffen geäußert werden, gehen dahin, Iran von einer islamischen Republik zu einem islamischen Staat, also einer reinen Diktatur ohne Pseudo-Wahlen zu machen. …weiterlesen