Ab sofort in jedem Amt untragbar. Sigmar Gabriel.

Alle, die die Nachrichten verfolgen, sind Zeugen der terroristischen und kriegsverbrecherischen Hamas-Angriffe auf israelische Zivilisten. Die Raketen fliegen wieder, es gibt zivile Opfer. Alle haben dies mitbekommen, nur offenbar der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, nicht. Er brillierte heute auf seiner Facebook-Seite nach einem Besuch im Nahen Osten mit folgendem Statement:

“Ich war gerade in Hebron. Das ist für Palästinenser ein rechtsfreier Raum. Das ist ein Apartheid-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt.” …weiterlesen

Die ewige Kanzlerin

…die Rückgratlosigkeit Angela Merkels und ihre Bereitschaft alles, wofür sie jemals vorgab einzutreten, über die Klinge springen zu lassen. Wenn es ihr zum Machterhalt verhelfen könnte. So hat sie sich schon durch die Männerriege der CDU an die Spitze gemobbt. Brot und Spiele. Gib dem Pöbel, was er will. Alles steht zur Disposition. Vom Leipziger Parteitag 2003 (neoliberale Positionen) bis heute hat die Kanzlerin alle politischen Standpunkte eingenommen, die im Parteienspektrum Deutschlands (nimmt man die Linkspartei einmal aus) vertreten sind. Aktuell ist sie rot/grün. Atomausstieg, Bundeswehrreform, Abschaffung der Hauptschule, jetzt demütigendes, kriecherisches Übernehmen des Kandidaten der Opposition für das Amt des Bundespräsidenten. …weiterlesen

Leider! Weil das, nach dem Weglaufen von Köhler und dem Rücktritt von Wulff ein weiterer Schlag ins Gesicht von Merkel wäre. Eine bodenlose Demütigung und die personifizierte Niederlage für die Kanzlerin im nominell höchsten Amt. …weiterlesen

Das war's. Endstation Burgwedel.

Wenn wir alle demnächst auf die „Ära Wulff“ zurückblicken, was bleibt dann in Erinnerung? Ein mausgrauer Technokrat, bieder bis ins Mark, mit einem Backsteinhäuschen von atemberaubender Hässlichkeit. Ein farbloser Provinzler ohne jede Ausstrahlung, dessen grösster Moment im Amt die törichte These war, der Islam gehöre zu Deutschland. Und der dies dazu noch mit einem Goethe-Zitat zu untermauern suchte, aus dem sich das glatte Gegenteil ergibt. Niemand wollte Wulff als Bundespräsidenten, sieht man von der politischen Nomenklatura ab. Statt Gauck wurde Wulff der unwilligen Bevölkerung aufgezwungen. Ein Manöver in Sachen Machterhalt, vergleichbar mit dem fiebrigen Populismusschub, einer Industrienation über Nacht die Kernkraftwerke abzustellen. Bis zum Blackout das Fähnchen in den Wind hängen. …weiterlesen

Durch die Mordserie der nazistischen Terrorgruppe aus Zwickau sind bundesweit acht Türken und ein Grieche getötet worden. Erstes Opfer war im September 2000 ein türkischer Blumenhändler aus dem hessischen Schlüchtern. 2001 ereignete sich der nächste Anschlag in Nürnberg. Noch im selben Jahr folgten Morde in Hamburg und München. 2004 war Rostock Tatort, später Dortmund und Kassel. Rassismus und Fremdenhass waren die Motive der Täter, deren einzig richtige Entscheidung im Leben es war, sich eine Kugel in den Kopf zu jagen. (Nur) Insoweit haben Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos für ihre Gesinnungsgenossen durchaus Vorbildfunktion.

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Lichtgestalt will aufräumen

Wenn eine unwählbare Trümmerpartei wie die FDP sich im Kampf mit der 2%-Hürde aufreibt, dann leiden auch Lichtgestalten wie Frau Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (LS) unter plötzlichen Populismusschüben.

„Dubiose Anwälte haben sich darauf spezialisiert, Blogger und Kleinunternehmen wegen Online-Lappalien abzumahnen und dabei abzukassieren. Nun hat Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger genug: Sie will die rechtlichen Schlupflöcher der Abmahn-Industrie schließen“, heisst es in einem von jeder Sachkenntnis freien Traktat in der „Süddeutschen“. …weiterlesen

Der Entwurf für einen Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), über den das Kabinett heute berät, ist öffentlich. Der Vertrag stellt ein Ermächtigungsgesetz zur faktischen Abschaffung weitreichender und grundlegender demokratischer Befugnisse der Euro-Länder dar, diesmal ein wenig subtiler eingefädelt und formuliert, als es im Falle des europäischen Verfassungsentwurfes des früheren französischen Präsidenten Giscard d’Estaing oder beim Vertrag von Lissabon der Fall war. …weiterlesen

Der Spitzenmann der CDU in Schleswig-Holstein tritt zurück, weil er zwischen März und Mai 2010 eine rechtlich nicht zu beanstandende Liebesbeziehung zu einer 16-Jährigen aus Nordrhein-Westfalen unterhielt. Das ist sicher zumindest ungewöhnlich. Wenn aber ein legales Verhalten zu einem Rücktritt führt, sollen  zur Abrundung ein paar denkwürdige Ereignisse aufgelistet werden, die im weiteren Sinne zum selben Themenkreis gehören. Anhand dieser Fälle mögen dann diejenigen, die den Rücktritt als nötig erachten im Einzelnen begründen, warum dort Konsequenzen jeweils nicht erforderlich gewesen waren. …weiterlesen

Peter Frey: Multikulti schützt vor Terrorismus

Peter Frey ist, seit sein Vorgänger Nikolaus Brender durch den damaligen hessischen Ministerpräsidenten Koch entsorgt wurde, Chefredakteur des ZDF. Das Feuern von Brender war ein schöner Beleg für die „durch die Besetzung der Gremien garantierte Staatsferne“ des gebührenfinanzierten Senders. Brender genießt jetzt seinen Ruhestand als gefeierter Märtyrer. Und sein Nachfolger meldet sich hier und da mit Kommentaren zu Wort, denen beizupflichten gelegentlich schwer fällt. So auch am 25.07.2011, als Frey im „heute-journal“ das Attentat in Norwegen kommentierte (ab min 11:43). …weiterlesen

By Bruce Bawer

Living in Oslo during the past few years, I passed the government buildings downtown almost every day. I lived right up the road from them, only a five-minute walk; they were my gateway to downtown Oslo. Very often, when I looked over at these structures in which, I knew, the prime minister and all of the cabinet ministries had their offices, I shook my head in wonder at the utter lack of visible security. Almost never did I see a single armed — or even unarmed — guard. (The only exceptions were on the rare occasion when a blizzard of foreign flags and a motorcade parked on the sidewalk indicated that some president or prime minister was visiting from abroad.)

This lack of security was certainly not unusual for Norway, where the police don’t carry guns, and where the very idea of police carrying guns is widely looked upon as some holdover from an earlier stage of human evolution. …weiterlesen

Wenn jemand Medienmacht besitzt, ist das für die Bericht erstattende Klasse in unserem Land nicht grundsätzlich ein Problem. Es wird dann zu einem solchen, wenn die Medienmacht gepaart ist mit von den eigenen abweichenden politischen Standpunkten. Dass beispielsweise die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF über eine ganz erhebliche Medienmacht verfügen, liegt auf der Hand. Und sie sind rot-grün dominiert und leben dies in der Berichterstattung auch aus. 40 % der deutschen Journalisten stehen den Grünen nahe …weiterlesen

“Der LEOPARD 2 ist das Synonym weltweit führender Kampfpanzertechnologie. Seine vielseitige Überlegenheit nutzen die Streitkräfte von 16 Nationen..Der LEOPARD 2 ist vom Polarkreis über die Alpen und Anden bis an das Mittelmeer und den Pazifik verbreitet “,

kann man auf der Website des Herstellers dieses schmucken Mobils lesen. Ist es da ein Wunder, dass auch die saudischen Scheichs, immer auf der Suche nach sinnvollen Anlagemöglichkeiten für ihre Petrodollars, mit diesem schmucken Gefährt aufwarten wollen? Zumal die faktischen Treibstoffkosten zu vernachlässigen sein dürften. Aber Deutschland wäre nicht Deutschland, wenn …weiterlesen

There is no rational reason why a small republican experiment in 1776 grew to dominate global culture and society — except that America is the only nation, past or present, that put trust in the individual rather than in the state and its elite bureaucracy. Such confidence in the average free citizen made America absolutely exceptional — something we should remember more than ever on this Fourth of July.

Victor Davis Hanson

Dr. Frank-Walter Steinmeier (FWS), Thomas Oppermann und andere Lichtgestalten der Außenpolitik unseres Landes haben mit der SPD-Fraktion einen Antrag formuliert, der intimste Kenntnisse der Nahost-Problematik verrät und gleichzeitig den einzig richtigen Weg zu deren Lösung aufzeigt. Der israelische Siedlungsbau muss aufhören. Direkte Friedensgespräche sollen beginnen. So macht man das. Und schon wird alles gut. …weiterlesen

Aber gerade wenn der Schrecken am größten ist, kommt es darauf an, nicht die Nerven zu verlieren, sondern mit kühlem Kopf Chancen und Risiken zu wägen, guten Rat einzuholen und dann eine besonnene Entscheidung zu treffen. Niemand kann ernsthaft behaupten, dass das geschehen ist. Panik war der einzige Ratgeber; die Angst vor dem Atomtod verband sich mit der Angst vor einer Wahlniederlage. Durch Deutschland rollt eine Anti-Atomkraft-Dampfwalze, die alles plattmacht. Ihr Treibstoff ist eine Mischung aus Emotion und Kalkül.  Weiterlesen.

Das “Management” der €-Krise ist ein einziger Beleg des monumentalen Scheiterns der Staatsratsvorsitzenden Merkel und ihres “Wollt Ihr den totalen Euro”-Finanzministers Schäuble. Nun ist die Devise, das eigene totale Versagen um keinen Preis zuzugeben und dem schlechten Geld noch hunderte Milliarden gutes Geld hinterherzuwerfen. Unser finanzielles Stalingrad haben wir hinter uns und nun warten noch drei weitere qualvolle Jahre der Konkursverschleppung bis zum totalen Zusammenbruch des Eurosystems mit anschließender Währungsreform auf uns. …weiterlesen

…mache ich mir keine Sorgen…..mehr!

Da hilft nur Koffer packen!

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2011

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Allerdings geht die Sicherung der Energieversorgung an die Substanz. Notwendige Wartungsarbeiten am Stromnetz und an Kraftwerksanlagen werden ausgesetzt, um Netzzusammenbrüche zu vermeiden. Das kenne ich aus der DDR, dass die wirtschaftliche Substanz zugunsten ideologischer, illusionärer Politik-Ziele bedenkenlos verbraucht wurde. Ich hätte nach der erfolgreichen Beseitigung der DDR es mir nicht in meinen schlimmsten Albträumen einfallen lassen, dass Deutschland nach nur zwanzig Jahren wieder ideologisch regiert wird.  …weiterlesen

…verliere ich heute abend (17.05.2011) als Gast  bei “Markus Lanz” im ZDF ab 22.45 Uhr.

Nach dem geplatzten Indien/Iran-Deal der Bundesbank war die EIH-Bank nicht länger zu halten.

Am 23. Mai 2011 wird der EU-Außenministerrat die Europäisch-Iranische Handelsbank auf die europäische Sanktionsliste setzen und ihre Tätigkeit beenden. Die EIH-Bank wurde 1972 unter der Bezeichnung „Deutsch-Iranische Handelsbank AG“ gegründet. Obwohl sie sich im Besitz iranischer Staatsbanken befindet, deckte die deutsche Bankenaufsicht deren Aktivitäten bis zuletzt. Damit ist es jetzt vorbei: Es gäbe „deutlich zunehmende Hinweise auf … eine wachsende Rolle der EIH-Bank für verbotene Aktivitäten des Iran“, teilte das Auswärtige Amt letzten Freitag mit. „Aus Sicht der Bundesregierung liegen die Voraussetzungen für eine Listung damit vor; das sei auch EU-Konsens, so dass die entsprechende Beschlussfassung in die Wege geleitet wurde.“ …weiterlesen

Zu den skurrilen Erkenntnissen des Antiterrorkampfes gehören auch Drohnenbilder, auf denen deutlich zu sehen ist, wie es so mancher Gotteskrieger mit Eseln oder anderem Getier treibt.

The Taliban love their donkeys - Watch more Funny Videos

Was kann denn der Esel dafür, daß ein Taliban hinter ihm hängt? Wird die Drohne trotzdem abgefeuert? Ist der Esel dann Kollateralschaden? Was sagen die Tierschützer dazu? Fragen über Fragen.

Diesem Bericht des “Washinton Examiner” zufolge agierten die Navy Seals bei der Kommandoaktion gegen Bin Laden nicht etwa mit Hilfe pakistanischer Behörden, sondern völlig ohne deren Kenntnis von der Aktion. Dies lässt Überlegungen zulässig erscheinen, wonach jedenfalls Teile der pakistanischen Regierung oder deren Behörden seit langem Kenntnis vom Aufenthaltorts Bin Ladens hatten.

Sunday afternoon’s raid by U.S. forces that killed Osama bin Laden was the “culmination of years of careful and highly advanced intelligence work,” senior administration officials said in a conference call, describing the genesis of an operation that sounded like it was right out of a “Mission Impossible” movie. …weiterlesen

Osama nach Kopfschuss. Hurrah!

Ein großartiger, emotionaler Moment! Eine der verabscheuungswürdigsten Kreaturen der Welt ist tot. Ausgeschaltet von einem Spezialkommando der Navy Seals. Ein Moment von großer symbolischer Bedeutung, aber ohne grosse tatsächliche Auswirkungen im Krieg gegen den Terror. Die Bedrohung durch den Terrorismus wird durch den Tod Osama Bin Ladens nicht kleiner, Al Qaida dürfte eher bemüht sein, kurzfristig „Rache“ zu nehmen. Erst vor ein paar Tagen wurde in Deutschland ein Anschlag verhindert. Glücklicherweise hat ein Kopfschuss verhindert, dass Obama und Justizminister Eric Holder in die Verlegenheit kommen, das Fiasko um das Verfahren gegen Khalik Sheik Mohammad, den man in NYC vor ein Zivilgericht stellen wollte, zu wiederholen. …weiterlesen

Nach Kriegsende gab es bekanntlich ein Konzept der Sieger, aus Deutschland ein Agrarland zu machen, damit es niemandem mehr schaden könne, es war der Morgenthau- Plan. Von dieser Sache ist man bald wieder abgekommen, man lud die Deutschen vielmehr ein, an der Moderne zu partizipieren. Nun sind wir selbst dabei uns unter dem Vorwand der Naturnotwendigkeit aufs symbolische Dorf zurückzuziehen, und das unter der Führung der Partei der Grünen, der Morgenthau-Partei. Motto: Wasser, Wind und Scheiße. Weiter auf der Achse des Guten.

Wenn ein deutscher Politiker bzw. eine deutsche Politikerin seine bzw. ihre Passivität angesichts eines Notstands damit erklärt, man sei “nicht neutral” bzw. es könnte “keine Neutralität des Herzens geben”, dann muss man mit dem Schlimmsten rechnen, auch mit einem Blutbad, bei dem die Deutschen den Opfern keine Hilfe leisten, aber emotional bewegt und keineswegs neutral abseits stehen. So etwa muss es die Kanzlerin gemeint haben, als sie erklärte, “Deutschland steht nicht neutral zu Flugverbot über Libyen” und damit die deutsche Enthaltsamkeit im UN-Sicherheitsrat begründete. Sie begründete ihre Entscheidung damit, der Lufteinsatz über Libyen sei “nicht hundertprozentig durchdacht”, ganz im Gegenteil zu ihrer Spontanentscheidung in der Atomfrage zum Beispiel. …weiterlesen

Versager schauen Dich an! Frieeeden....

Wie schon zuvor, wird auch jetzt deutlich, dass weder die Bundeskanzlerin noch der Aussenminster das Format oder die Qualifikation für die jeweils ausgeübten Ämter besitzen. Lesen, Herr Minister, begreifen, nachdenken und die eigenen außenpolitischen Positionen praktisch vollständig über Bord werfen: …weiterlesen

Sen. Lindsey Graham (R., S.C.) is ratcheting up his criticism of the Obama administration’s handling of Libya. In remarks obtained by National Review Online, Graham calls on the president to initiate a no-fly zone. He also chides Obama for his inaction. “Then-senator Obama relished the opportunity to label Iraq as President Bush’s war,” Graham recalls. “If he does not act decisively in Libya, I believe history will show that the Obama administration owned the results of the Qaddafi regime from 2011 forward.”

“One test in foreign policy — at least be as bold as the French,” Graham says. “Unfortunately, when it comes to Libya, we’re failing that test.” Read the whole piece.

Kasse machen mit der Katastrophe

Wer ohnehin eine sehr niedrige Meinung von der Publikation „Spiegel“ und eine noch niedrigere Meinung von „spiegel online“ hat, ist durch Machenschaften aus diesem Hause nicht mehr so leicht zu überraschen. Heute ist es passiert. …weiterlesen

As U.S. and Japanese officials seek a plan to reverse overheating at reactors crippled by devastating earthquake and tsunami, elite American rescue teams are digging through the rubble in a desperate race against time to find survivors.

Und Deutschland? Jammert! Demonstriert! Schaltet sich ab! …weiterlesen

There was a small release of radioactive steam at Three Mile Island in 1979, and there have also been a few releases at Fukushima Daiichi. These produce radiation at about the level of one dental X-ray in the immediate vicinity and quickly dissipate.

If a meltdown does occur in Japan, it will be a disaster for the Tokyo Electric Power Company but not for the general public. Whatever steam releases occur will have a negligible impact. Researchers have spent 30 years trying to find health effects from the steam releases at Three Mile Island and have come up with nothing. With all the death, devastation and disease now threatening tens of thousands in Japan, it is trivializing and almost obscene to spend so much time worrying about damage to a nuclear reactor. …weiterlesen